Einigung Medienberichte: Von der Leyen soll erneut EU-Kommissionspräsidentin werden
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25. Juni 2024, 15:41 Uhr
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht vor einer zweiten Amtszeit. Unterhändler der großen europäischen Parteienfamilien einigten sich Medienberichten zufolge vor dem EU-Gipfel diese Woche auf die Personalie. Die Einigung sieht zudem die Einigung auf einen EU-Ratspräsidenten und eine EU-Außenbeauftragte vor.
- Wahl im EU-Parlament dürfte größte Hürde für von der Leyen sein.
- Portugiese Costa soll EU-Ratspräsident und Estin Kallas soll EU-Außenbeauftragte werden.
- Der EU-Kommissionspräsidentin unterstehen 32.000 Mitarbeiter.
Ursula von der Leyen soll offenbar für eine weitere Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission bleiben. Darauf haben sich nach übereinstimmenden Berichten der Nachrichtenagenturen und von Zeitungen Unterhändler der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), der Sozialdemokraten und der Liberalen geeinigt.
Wahl im EU-Parlament größte Hürde für von der Leyen
Die Einigung müsste beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag formal noch bestätigt werden. Außerdem müsste von der Leyen Mitte Juli noch vom Europäischen Parlament gewählt werden. Dafür wird die Deutsche in den kommenden Wochen bei den Abgeordneten um Unterstützung werben.
Die geheime Abstimmung im Parlament ist die größte Hürde für von der Leyen auf dem Weg zu einer zweiten Amtszeit. Sie hat im Parlament vergleichsweise viele Kritiker. So bekam sie bei ihrer Wahl 2019 nur neun Stimmen mehr als notwendig.
EU-Spitzenämter für Portugiese Costa und Estin Kallas
Die Einigung sieht zudem vor, dass die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas den Posten der EU-Außenbeauftragten bekommt.
Der frühere portugiesische Regierungschef António Costa soll für zunächst zweieinhalb Jahre EU-Ratspräsident werden. Der Sozialdemokrat würde dann die EU-Gipfel vorbereiten und die Arbeitssitzungen leiten. Wenn er den Job gut macht, soll er nach gängiger Praxis eine zweite Amtszeit bekommen können.
Der Kommissionsvorsitz und der Posten des EU-Außenbeauftragten werden für eine EU-Legislaturperiode, also für etwa fünf Jahre, vergeben.
EU-Kommissionspräsidentin hat 32.000 Mitarbeiter
Bei der Europawahl vor zwei Wochen hatte das Mitte-Rechts-Bündnis EVP mit der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als Spitzenkandidatin das mit Abstand beste Ergebnis erzielt. Auf Platz zwei landete die europäische Parteienfamilie der Sozialdemokraten (S&D) und auf Platz drei die der Liberalen (Renew).
Der EU-Kommissionspräsidentin sind rund 32.000 Mitarbeiter unterstellt, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europäischen Verträge überwachen. Zudem sitzt die Kommissionspräsidentin bei fast allen großen internationalen Gipfeltreffen wie G7 oder G20 als EU-Repräsentantin mit am Tisch.
Ehemalige Bundesministerin von der Leyen seit 2015 im Amt
Das US-Magazin "Forbes" kürte von der Leyen deswegen erst jüngst wieder zur "mächtigsten Frau der Welt". Die frühere Bundesministerin für Verteidigung (2013-2019), Arbeit und Soziales (2009-2013) sowie für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (2005-2009) war nach der Europawahl 2019 ins Amt gekommen, nachdem sich die Staats- und Regierungschefs damals nicht auf den damaligen EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) einigen konnten.
dpa/Reuters/AFP(jks)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 25. Juni 2024 | 14:30 Uhr
