"Die Souveränisten" AfD will neue EU-Fraktion gründen
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25. Juni 2024, 11:33 Uhr
Nach dem Ausschluss aus der rechten ID-Fraktion plant die AfD offenbar die Gründung einer neuen Fraktion im Europaparlament. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eine interne E-Mail. Mögliche Mitglieder des neuen Zusammenschlusses kommen unter anderem aus Rumänien, Ungarn und Polen.
- Unter dem Namen "Die Souveränisten" will die AfD offenbar eine neue Fraktion im Europaparlament gründen.
- Mögliche Mitglieder der neuen Fraktion kommen unter anderem aus Rumänien, Ungarn und Polen.
- Die AfD ist derzeit fraktionslos im Europaparlament.
Die AfD plant offenbar die Konstituierung einer neuen Fraktion im Europaparlament. Das berichtete der "Spiegel" bereits am Samstag unter Berufung auf eine interne E-Mail. Der neue Zusammenschluss soll demnach den Namen "Die Souveränisten" tragen. Ein AfD-Getreuer habe beim Parlament einen Raum für hundert Personen und Catering für "das konstituierende Treffen einer neuen Fraktion" angefragt.
Grundlage der Fraktion soll dem "Spiegel" zufolge die sogenannte Sofia-Erklärung der pro-russischen rechtsextremen Partei Wasraschdane (Wiedergeburt) aus Bulgarien sein. In der Erklärung vom April 2024 forderte die Partei ein Ende der EU-Bürokratie. Die europäische Zivilisation werde "durch die Aggression globalistischer Ideologien bedroht", das Recht der Völker auf Selbstbestimmung werde "durch die Diktatur einer Bürokratie ersetzt". Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine brauche es Friedensverhandlungen.
Mögliche Mitglieder unter anderem aus Rumänien, Ungarn und Polen
Als mögliche Mitglieder der Fraktion nennt der „Spiegel“ unter anderem die Parteien SOS Rumänien, Se Acabó La Fiesta aus Spanien, die NIHK aus Griechenland, die Konfederacja Wolnosc i Niedpodleglosc aus Polen, die Hnutie Republika aus der Slowakei sowie die ungarische Partei Hazank Mozgalom.
Die AfD war wenige Wochen vor der Europawahl aus der Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Europaparlament ausgeschlossen worden. Seitdem ist die Partei fraktionslos. Auch die zweite rechte Fraktion EKR um die Meloni-Partei "Fratelli d'Italia", lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD ab. Vor dem Ausschluss hatte es mehrere Skandale um Europa-Abgeordnete der rechtspopulistischen Partei gegeben. So hatte der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, in einem Interview SS-Verbrechen verharmlost.
AFP(mbe)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | Das Nachrichtenradio | 23. Juni 2024 | 06:00 Uhr
