Ukraine-News Dänemark will mehr Kampfjets an Ukraine liefern

• Selenskyj wechselt Chef der Gebietsverteidigungskräfte aus
• Dänemark will Lieferung von F-16-Kampfjets aufstocken
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In der Ukraine ist zum zweiten Mal seit Beginn des russischen Einmarsches der Kommandeur der Gebietsverteidigungskräfte ausgewechselt worden. Am Montag setzte Präsident Wolodymyr Selenskyj per Erlass Generalmajor Anatolij Barhylewytsch als neuen Chef ein. Zuvor war Ihor Tanzjura im gleichen militärischen Rang entlassen worden. Tanzjura hatte den Posten seit Mai vergangenen Jahres bekleidet. Zu den Gründen der Entlassung wurde bis zum Nachmittag nichts bekannt. Die Gebietsverteidigungskräfte sind als Teilstruktur der Armee vor allem für die Organisation der Verteidigung in den Regionen verantwortlich.

Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben keine Erkenntnisse darüber, ob mit von Deutschland an die Ukraine gelieferten Waffensystemen Streumunition verschossen wird. In einer am Montag in Berlin veröffentlichten Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion erklärte die Bundesregierung, man halte sich an die im so genannten Oslo-Übereinkommen vereinbarten Verpflichtungen. "Daraus ergibt sich insbesondere ein Verbot des Einsatzes, der Entwicklung, der Herstellung, des Erwerbs, der Lagerung, der Zurückbehaltung und der unmittelbaren oder mittelbaren Weitergabe von Streumunition", betonte die Bundesregierung in ihrer Antwort weiter. Ihr lägen auch keine Erkenntnisse über einen Streumunitionseinsatz durch die Vereinigten Staaten in der Ukraine vor. Sie setze sich weltweit für die Ächtung von Streumunition ein, unterstrich die Bundesregierung.

Die USA, die dem Oslo-Abkommen nicht beigetreten sind, hatten erklärt, der Ukraine Streumunition zu liefern. Der Einsatz von Streumunition ist wegen der gravierenden Auswirkungen und Langzeitfolgen international geächtet. Jedoch sind unter anderem Russland, die USA und die Ukraine nicht Vertragspartner des Oslo-Abkommens, das seit August 2010 in Kraft ist.

Dänemark will eine Koalition der Länder, die sich zur Lieferung von F-16-Kampfjets an die Ukraine verpflichtet haben, "ausweiten und vertiefen". "Solange die Ukrainer bereit sind, diesen Krieg für unsere Freiheit zu führen, sollten wir beschließen, dass es in unserer transatlantischen Gemeinschaft keine Kriegsmüdigkeit geben wird", sagte die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen auf der Jahrestagung der parlamentarischen Versammlung der Nato in Kopenhagen.

Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und dem Iran dürften nach Ansicht britischer Geheimdienstexperten künftig noch enger werden. Moskau versuche damit, die Auswirkungen der internationalen Sanktionen abzuschwächen, hieß es im täglichen Geheimdienstbericht des Verteidigungsministeriums in London zum Krieg in der Ukraine am Montag. "Die internationale Isolation hat Russland dazu gezwungen, seine außenpolitischen Bemühungen auf zuvor weniger erwünschte Partnerschaften zu lenken, um diplomatische, wirtschaftliche und militärische Unterstützung zu erhalten", so die Mitteilung. Dazu gehöre etwa die Lieferung Hunderter sogenannter Kamikaze-Drohnen und deren Herstellung in Russland unter Lizenz.

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Quellen: u.a. AFP, dpa, Reuters, MDR