Interview Proteste in Kasachstan: Gaspreise sind nur Zündfunke

Edda Schlager: Meiner Meinung nach kommt das nicht überraschend. Die Unzufriedenheit mit den Bedingungen wirtschaftlicher Art usw. in Kasachstan herrscht schon sehr, sehr lange. Und Proteste sind in Kasachstan auch nichts Ungewöhnliches. Es gab in den vergangenen Monaten und Jahren immer wieder Proteste, auch in großem Ausmaß, also Demonstrationen mit mehreren tausend Teilnehmern – aber meist nur punktuell. Dass sich das über das ganze Land erstreckt, sich wie ein Lauffeuer verbreitet und die ganzen Gebietshauptstädte erfasst, das ist einmalig – und auch das Maß an Gewalt, was wir jetzt gesehen haben, ist relativ ungewöhnlich.

Das ist eine jahrelang aufgestaute Unzufriedenheit und Wut auf eine Führung des Landes, die die Bevölkerung kleinhält. Es geht um wirtschaftliche Begrenzungen, denn die Menschen haben keine wirtschaftlichen Perspektiven. In den 2000er-Jahren hat sich das Land wirtschaftlich recht gut entwickelt, also nach den schwierigen 1990er-Jahren, die unmittelbar nach der Perestrojka kamen. Es hat sich eine recht wohlhabende Mittelschicht und auch eine Oberschicht ausgebildet. Aber das System Nasarbajew, das auf Kleptokratie, Vetternwirtschaft und Korruption beruht, ist irgendwie an sein Ende gekommen. Die Wirtschaft hat sich nicht weiterentwickelt, man hat die ganze Zeit auf Rohstoffexporte gesetzt, es wurde keine verarbeitende Industrie geschaffen. Und die Leute haben natürlich mitbekommen, wie sich die anderen Länder der Erde entwickeln. Das alles hat sich jetzt Bahn gebrochen. Die höheren Gaspreise waren nur ein Zündfunke. Grundsätzlich hätte das auch etwas Anderes sein können, zum Beispiel die Nebenkosten für Wohnungen oder Strompreise oder teurere Lebensmittel.

Ich habe mich gerade noch mal mit Leuten in Almaty kurzgeschlossen: Nach wie vor gibt es auf den großen Plätzen Demonstrationen, die jetzt aber zunehmend mit Waffengewalt eingedämmt werden. Es gibt mittlerweile mehrere Dutzend Tote und Tausende von Verletzten.

Die Regierung ist zurückgetreten. Das war aber nur eine symbolische Aktion von Präsident Tokajew. Denn letztendlich hat die Regierung in Kasachstan nichts zu sagen, sondern der Präsident ist derjenige, der die gesamte Macht hat.

Warum so schnell Russland zu Hilfe gerufen wurde, das ist für mich bisher noch nicht so richtig verständlich. Diese Ereignisse in Kasachstan haben sich ja unheimlich schnell entwickelt. Es ist nicht richtig klar, ob Tokajew einfach das Selbstbewusstsein ausgegangen ist, ob er Angst hat, dass die eigenen Sicherheitskräfte nicht verlässlich sind. Es gibt Spekulationen, dass es möglicherweise schon im Vorfeld Absprachen zwischen Tokajew und Putin gab. Ich halte das aber für unwahrscheinlich und würde eigentlich daraufsetzen, dass Tokajew sich absichern will. Ein Schulterschluss mit Putin würde ihn letztendlich auch entlarven. Denn er hat die Rhetorik von seinem Amtsvorgänger Nasarbajew weitergeführt, wonach Kasachstan unabhängig ist, sich politisch von Russland nicht vereinnahmen lässt und auf Augenhöhe mit Russland agieren will.

Wir haben das gesehen, als die Taliban Afghanistan übernommen haben: dass Russland sich dann in Zentralasien gleich noch einmal aufgespielt hat. Russland hatte lange in Zentralasien an Boden verloren. China ist dort viel präsenter, obwohl Zentralasien traditionell historisch sehr eng mit Russland verbunden war. Dort ist Russland im Prinzip nicht wirklich präsent gewesen, weil es an anderen Krisenherden beschäftigt war: in der Ukraine, im Südkaukasus und in Belarus. In Zentralasien lief das einfach so vor sich hin. Und natürlich kann Putin politisch davon profitieren, wenn er so einen martialischen Auftritt hier hinlegt. In Kasachstan vermittelt das wieder einen Eindruck der Stärke. Putin will zeigen, Russland hat in Zentralasien noch was zu sagen.

Mit dieser Iljuschin Il-76 wurden "Friedenstruppen" der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit
nach Kasachstan gebracht - unter diesem Namen verbirgt sich ein Militärbündnis, in dem Russland die erste Geige spielt. Bildrechte: IMAGO / SNA

Ich würde nicht sagen, dass sich die kasachischen Proteste an Belarus orientieren oder dass man durch diese inspiriert ist. Die Strukturen in Kasachstan sind ganz andere. Ich habe die Proteste in Belarus anders wahrgenommen, deutlich positiver. Sie sind ja nicht so gewalttätig geworden wie das, was wir jetzt in Kasachstan gesehen haben. Um Neuwahlen und politische Teilhabe geht es in Kasachstan zwar irgendwie auch. Die Menschen sind von diesen autoritären Herrschern ermüdet. Aber in Kasachstan geht es mehr um wirtschaftliche Perspektiven. Und meine Einschätzung ist, dass das demokratische Bewusstsein in Kasachstan nicht besonders groß ist. Chancen auf eine große Demokratisierung sehe ich da ehrlich gesagt nicht, weil es an dem Rückgrat einer entwickelten Zivilgesellschaft fehlt, die es für so einen Umbruch bräuchte.

Die Leute in Kasachstan richten sich jetzt auch auf eine lange Zeit der Instabilität ein. Es gibt mittlerweile auch in Almaty Versorgungsengpässe. Die Leute werden durch Meldungen von den Mobilfunkanbietern angehalten, zu Hause zu bleiben. In Telegramm-Gruppen und auch privat werden Checklisten rumgereicht, wie man sich schützen kann, zum Beispiel dass die Fenster verhängt werden, für den Fall, dass ein Geschoss reinfliegt, damit das Glas nicht zersplittert. Oder dass man sich einen Wasservorrat anlegen soll und so weiter... Meine Freunde berichteten mir am Telefon, es wird jetzt schon schwierig, Brot zu bekommen. Und das geht noch weiter: mit der Müllabfuhr, mit der Stromversorgung, mit der Wärmeversorgung usw. Das steht alles momentan in Frage. Ich denke, es wird jetzt eine Weile sehr unruhig bleiben. Und ich vermute, dass jetzt mit großer Härte vorgegangen wird. Es wird lange Zeit ungemütlich bleiben und das schöne Almaty, das ich vor dem Weihnachtsurlaub verlassen habe, werde ich wahrscheinlich lange nicht mehr zu Gesicht bekommen.