Smogalarm Dicke Luft in Polens Wintersportgebieten

Patryk Białas, ein begeisterter Skifahrer und Anti-Smog-Aktivist aus Katowice, musste für den Smog auch noch bezahlen, als er mit seinen Kindern vor zwei Jahren nach Szczyrk fuhr. Der beliebte Ausflugsort in den Beskiden zieht zu jeder Jahreszeit Touristen aus ganz Schlesien an. Per Gesetz haben Erholungsorte das Recht, von den Touristen eine Klimagebühr zu erheben, wenn sie in der Lage sind, günstige klimatische Bedingungen, reizvolle Landschaft und gute Bedingungen für den Tourismus zu bieten. In Szczyrk beträgt die Klimagebühr 2,30 Złoty pro Tag, etwa 50 Cent.

Doch das gute Klima und die Landschaft genießen, das war für Patryk Białas bei seinem Spaziergang mit den Kindern nicht möglich, entpuppte sich sogar als Albtraum. Die Luft stank, war dick wie Erbsensuppe und war keineswegs frisch und frostig. Białas und seine Kinder spürten, wie bittere Partikel ihnen Hals und Nase reizten und sogar Tränen in die Augen trieben. Das hat den Anti-Smog-Aktivisten dazu bewogen, die Klimagebühr in dem Luftkurort anzufechten: "Ich bin der Meinung, dass es unethisch ist, Gebühren zu verlangen, wenn die Luft nicht den Qualitätsstandards entspricht, und dass Menschen, die in den Urlaub fahren, 'bestohlen' werden," begründet Białas seinen Schritt.

Patryk Białas klagte erfolgreich gegen die Klimagebühr in Szczyrk Bildrechte: Patryk Białas/MDR

Da seine Beschwerden vom Bürgermeister mehrmals ignoriert wurden, ging er vor Gericht. Nach einem langen Prozess hat das Oberste Verwaltungsgericht seine Klage Ende 2021 anerkannt. Seitdem darf Szczyrk keine Klimagebühr mehr erheben, an der es etwa 700.000 Złoty pro Jahr – umgerechnet etwa 150.000 Euro – verdient hat. "Ich hoffe, dass dieses wegweisende Urteil nicht nur Szczyrk, sondern auch andere Städte in der Woiwodschaft Schlesien dazu bewegen wird, Maßnahmen zur Bekämpfung von Smog zu beschleunigen," kommentiert Patryk Białas den Ausgang des Prozesses.

Denn in den anderen Ferien- und Kurorten im polnischen Gebirge ist die Luftqualität nicht besser. Wenn die Heizsaison im September beginnt, werden die Grenzwerte für Luftverschmutzung häufig überschritten. Migräne, eine verstopfte Nase, tränende Augen, Husten, Müdigkeit und Atembeschwerden plagen dann Einwohner und Touristen. Das betrifft auch die beliebtesten Skiorte im Land wie Białka Tatrzańska, Zakopane und Wisła. Sogar in Rabka-Zdrój, einen bekannten Kurort, in dem Atemwegserkrankungen behandelt werden, ist die Luft mehr als schlecht. Dort liegt die Konzentration des extrem krebserregenden Benzo(a)pyren oft bis zu 900 Prozent über den zugelassenen Grenzwerten. "Wenn eine Stadt eine Klimagebühr erhebt, ohne die damit verbundenen Standards zu erfüllen, verliert die ganze Idee der Kurorte ihren Sinn," beklagt Patryk Białas die gegenwärtige Situation.

Seit Jahren ist bekannt, dass die Luftqualität in den Kurorten nicht gut ist, aber es gibt dafür keine stichhaltigen Beweise, denn die Gemeinden weigern sich, Luftmessgeräte zu installieren. Und diejenigen, die über solche Daten verfügen, zögern, sie zu veröffentlichen. In manchen Orten, wie in Nowy Targ, dem unbestrittenen Spitzenreiter im letzten Ranking des "Polnischen Smogalarms", werden die Messstationen an sauberere Stellen am Stadtrand verlegt, um die Werte zu verbessern. Mancherorts wird in extremen Fällen sogar zu einer "Smogsperre" aufgerufen, nämlich dazu, das Haus nicht unnötig zu verlassen, Räume nicht zu lüften und körperliche Aktivitäten zu meiden.

Die Ursachen für Smog in Städten wie Szczyrk sind nicht die Industrie oder der Straßenverkehr, sondern private Ofenheizungen. Meistens sind das sogenannte "Rauchöfen", die mit Kohle oder Holz befeuert werden und von denen es in Polen immer noch etwa 3 Millionen gibt. Aber in ihnen verschwindet bis heute nicht nur minderwertige Kohle, sondern auch Müll: mit Lösungsmittel getränkte Lappen, lackierte Möbelteile, Windeln, Plastik, Gummi sowie alte Turnschuhe. Die Verbrennung von Plastikmüll in Privathaushalten ist der Grund dafür, dass Polen bei der Emission von Benzo(a)pyren in Europa unübertroffen ist.

Das hat zum einen mit fehlendem Umweltbewusstsein zu tun. Paradoxerweise sind junge Menschen zwischen 18 und 24 Jahren in Polen weniger umweltbewusst und handeln weniger umweltfreundlich als ältere. Aber angesichts von Überschwemmungen, Hitzewellen und anderer Folgen des Klimawandels fordert die Öffentlichkeit mittlerweile zunehmend Maßnahmen, die sich positiv auf die Umwelt auswirken.

Der zweite Grund dafür, dass sich Ofenheizungen hartnäckig halten, sind finanzielle Barierren, vor allem bei Einwohnern der ländlichen Gebiete. Denn viele Polen können sich aus finanziellen Gründen keine moderne Heizanlage oder eine energetische Sanierung ihrer Häuser leisten. "Unsere Untersuchungen zeigen, dass über 12 Prozent der polnischen Bevölkerung, also 4,6 Millionen Menschen, in Energiearmut leben. Das bedeutet, dass sie in unterbeheizten Wohnungen leben oder ihre Energierechnungen nicht bezahlen können,“ erklärt Jakub Sokołowski vom Institut für Strukturforschung.

Meistens sind die Gemeinden auch zu arm, um den Austausch alter Heizanlagen mitzufinanzieren. Und die durch die Klimagebühr verdienten Mittel geben sie oft für andere Zwecke aus, wie etwa für den Stadtverkehr oder den Bau von Kinderspielplätzen.

Das 100 Milliarden Złoty (etwa 22 Milliarden Euro) schwere Regierungsprogramm "Saubere Luft", das seit September 2018 läuft und auf zehn Jahre angelegt ist, geht bisher nur mühsam voran. Die Vergabe von Zuschüssen für die energetische Sanierung von Einfamilienhäusern und den Austausch veralteter Heizkessel ist zu kompliziert und zudem intransparent.

Insgesamt könnte in puncto Energieerzeugung viel mehr verändert werden, aber dafür müsste Polen Gas und Kohle als Energieträger aufgeben. Noch 2020 wurden 70 Prozent der Energie in Polen aus Kohle und zehn Prozent aus Gas gewonnen, obwohl das Energieportal wysokienapięcie.pl der Windenergie in einer Studie bescheinigte, billiger und umweltfreundlicher zu sein. Während die Vorgängerregierung der PiS den Ausbau der Windenergie noch förderte, stoppte ihn die derzeitige Regierung schon 2016. Und auch die Solarenergie wird nun wegen gesetzlicher Neuregelungen ihren Anteil am Energiemix nicht erhöhen können.

Zwar hat Polen in den letzten sechs Jahren über 50 Milliarden Złoty, ungefähr 11 Milliarden Euro, am Verkauf von CO2-Zertifikaten verdient. Die EU-Richtlinien sehen vor, dass mindestens die Hälfte dieser Mittel in emissionsarme oder -freie Investitionen fließen müsste. Der größte Teil dieser Gelder wird aber nicht dafür verwendet, eher das Gegenteil ist der Fall: Laut Urszula Zielińska, einer Abgeordneten der Grünen Partei, fließen 60 Prozent der Einnahmen aus Emissionszertifikaten in die Entschädigung von Unternehmen, die ihren CO2-Ausstoß nicht reduziert haben und weiterhin große Mengen an CO2-Emissionsrechten aufkaufen. Diese Kosten machen sie dann beim Staat geltend. Damit höhlt die PiS-Regierung das Klimaschutzinstrument Emissionshandel aus, das den CO2-Ausstoß finanziell unattraktiv machen soll.