Erstaufnahme Flüchtlinge: Registrierung nun auch in Hermsdorf und Eisenberg möglich
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09. Oktober 2023, 17:57 Uhr
In Thüringen ankommende Flüchtlinge können seit Montagnachmittag auch in den Aufnahmestellen in Hermsdorf und Eisenberg (Saale-Holzland-Kreis) registriert werden. Das teilte ein Sprecher des Thüringer Migrationsministeriums mit. Das Land will damit die überbelegte Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl entlasten. Sie ist derzeit noch überfüllt.
Zum Aufklappen: Erstaufnahmeeinrichtung und andere Unterkünfte - Was sind die Unterschiede?
Wenn Asylsuchende nach Deutschland kommen, werden sie über das sogenannte Easy-System auf die Bundesländer verteilt. In Thüringen kommen sie daraufhin in die Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl. Die ist damit seit Ende 2017 quasi das Eingangstor für Geflüchtete nach Thüringen. Dort werden sie registriert, es finden medizinische Untersuchungen statt und auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) führt dort die Interviews für den Asylantrag durch.
Laut Asylgesetz sollen die Menschen maximal 18 Monate in Suhl bleiben. In der Praxis dauert es aber deutlich länger, bis die Flüchtlinge auf Unterkünfte in den Kommunen verteilt werden.
Um die Lage in Suhl zu entspannen, wurden in der Vergangenheit sogenannte Außenstellen eingerichtet. Dazu zählen Eisenberg und Hermsdorf. Dort werden die Geflüchteten seit Oktober ebenfalls registriert, um Suhl zu entlasten.
Aus dem gleichen Grund gab die Landesregierung zudem Anfang Oktober bekannt, vier neue regionale "Gemeinschaftsunterkünfte" einzurichten. Diese Unterkünfte sollen vom Land finanziert, aber mit der betreffenden Kommune geplant werden. Bei der Unterkunft in Gera handelt es sich laut Innenministerium um die erste dieser vier geplanten Einrichtungen. Insgesamt sollen laut Ministerium so 700 neue Plätze entstehen, die bei Bedarf kurzfristig genutzt werden können.
Kapazität in Eisenberg wird auf 400 erhöht
Wie die Staatskanzlei vergangene Woche mitteilte, sollen etwa in Eisenberg 44 weitere Plätze bis Januar 2024 durch Verbesserungen im Haupthaus sowie 220 weitere Plätze in Wohncontainern geschaffen werden. Die Ausschreibung für deren Anschaffung werde derzeit vorbereitet.
Die Einrichtung in Eisenberg verfügt nach Angaben vom Chef der Staatskanzlei, Benjamin-Immanuel Hoff (Linke), bisher über 132 Plätze, von denen derzeit 110 belegt sind. Mitte 2024 soll die Erstaufnahme Eisenberg über eine Kapazität von rund 400 Plätzen verfügen.
Aufnahmestopp in Erstaufnahme in Suhl
Das Land hatte Anfang Oktober einen Aufnahmestopp für die Suhler Einrichtung verhängt. Mit Blick auf den Brandschutz ist dort eine Belegung von 1.400 Menschen erlaubt, allerdings waren dort zwischenzeitlich mehr als 1.600 Flüchtlinge aufgenommen worden. Als Grenze für den Regelbetrieb in Suhl galt bislang die Zahl von 800 Menschen.
Laut Suhls Oberbürgermeister André Knapp (CDU) war die Situation bereits bei über 800 Bewohnern weder für die Flüchtlinge noch für die Menschen im Umfeld zumutbar. Die Organisation hatte nicht mehr funktioniert. Als Beispiel nannte Knapp die Versorgung mit Essen. Die hauseigene Küche habe nur eine Kapazität von rund 1.000 Mahlzeiten. Das sei ein Grund für Konflikte gewesen. In der Erstaufnahmeeinrichtung hatte es in den vergangenen Monaten immer wieder Polizeieinsätze gegeben.
MDR (jn)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 09. Oktober 2023 | 17:00 Uhr