Für 2025/26 Jena: Trotz Millionenlücke Doppelhaushalt beschlossen - Grundsteuer sinkt

Der Jenaer Stadtrat hat einen Doppelhaushaltsplan für 2025 und 2026 beschlossen. In seiner Sitzung am Donnerstagabend stimmten 25 Mitglieder dafür, zwölf dagegen und vier enthielten sich. Für 2025 hat der Etat ein Gesamtvolumen von 468 Millionen Euro.

Laut Bürgermeister und Finanzdezernent Christian Gerlitz wird im nächsten Jahr mit Einnahmen von 445 Millionen Euro gerechnet. Der Haushalt ist also nicht ausgeglichen. Laut Stadt kann die Differenz aber aus Überschüssen beglichen werden.

Für die Differenz seien unter anderem Mehrausgaben im Bereich Soziales und Gesundheit verantwortlich, die sich auf 141 Millionen Euro summieren. Demnach sind auch die Personalkosten gestiegen. Unter anderem gibt es 35 Stellen mehr in der Kernverwaltung. Insgesamt arbeiten dort laut Gerlitz 1.275 Angestellte.

Die Stadt Jena senkt 2025 die Hebesätze für die Grundsteuer. Das hat der Stadtrat ebenso beschlossen. Für bebaute und unbebaute gewerbliche und private Grundstücke liegt der Hebesatz künftig bei 400 statt bisher 495. Für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke wird der Hebesatz sogar auf null gesetzt, vorher war er bei 300. Damit fällt die für landwirtschaftliche Nutzung geltende Grundsteuer A weg.

Nach Angaben der Stadt werden die neuen Grundsteuerbescheide voraussichtlich Mitte März verschickt. Alle Grundsteuerbescheide, die auf den bisherigen Bewertungsverfahren beruhen und vor dem 1. Januar 2025 erlassen wurden, werden zum Jahresende 2024 aufgehoben. Falls ein Dauerauftrag eingerichtet wurde, sollte dieser storniert werden.