Straßenblockade in Jena Klimaaktivisten verurteilt - Verwarnungen und Geldstrafen verhängt

Das Amtsgericht Jena hat am Donnerstag im Prozess gegen fünf Klimaaktivisten der Gruppe "Letzte Generation" alle Angeklagten schuldig gesprochen. Vier wurden verwarnt, außerdem gab es mehrere Geldstrafen.

Hintergrund ist eine Straßenblockade Anfang Februar vorigen Jahres. Dabei hatten sich vier der fünf Beschuldigten auf einer der Hauptverkehrsstraßen in Jena angeklebt.

Das Gericht begründete das Urteil damit, dass die Blockade einen erheblichen Eingriff in die Rechte der Verkehrsteilnehmer dargestellt hat und dass sie nur einem Zweck gedient habe, nämlich den Verkehrsfluss zu unterbrechen und die Fahrzeugführer am Weiterfahren zu hindern.

Die Klimaaktivisten hatten auf einen Freispruch gehofft, weil die Polizei damals die Aktion als "Spontanversammlung" gewertet und bis 10 Uhr gestattet hatte. Nach Ablauf der Frist waren die Aktivisten jedoch vor Ort geblieben.