Oberlandesgericht Jena Nach Festnahme in Gera: Bundesanwaltschaft klagt mutmaßliche IS-Terroristen an
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21. August 2024, 17:33 Uhr
Die Bundesanwaltschaft hat gegen die in Gera festgenommenen mutmaßlichen Mitglieder der Terrororganisation Islamischer-Staat Anklage erhoben. Sie sollen einen Anschlag auf das schwedische Parlament geplant haben. Der Prozess findet am Oberlandesgericht Jena statt.
Die Bundesanwaltschaft hat vor dem Oberlandesgericht Jena Anklage gegen zwei mutmaßliche Islamisten erhoben. Die beiden Afghanen sollen Mitglieder des IS-Ablegers in Afghanistan und Pakistan "Islamischer Staat Provinz Khorosan" (ISPK) sein. Einer der beiden soll eine terroristische Vereinigung im Ausland unterstützt und sich in dieser als Mitglied betätigt haben.
Wer ist der ISPK?
Der "Islamischer Staat Provinz Khorosan" gilt als besonders gefährlicher IS-Ableger. Der ISPK sei eine besonders gefährliche Teilgruppe des IS, sagte Thüringens oberster Verfassungsschützer Stephan Kramer. "Er ist weltweit mit entsprechenden Strukturen aufgestellt, um solche Anschläge in den Westen hineinzutragen." Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hatte bereits 2023 betont, unter den verschiedenen Ablegern des IS steche der ISPK besonders hervor.
Der ISPK trägt in Afghanistan schon seit einigen Jahren einen bewaffneten Konflikt mit den militant-islamistischen Taliban aus. In den vergangenen Monaten hatte es in Deutschland immer wieder Festnahmen im Zusammenhang mit dem ISPK gegeben. Unter anderem wurde die Gruppierung mit möglichen Anschlagsplänen auf den Kölner Dom rund um den Jahreswechsel in Verbindung gebracht.
Laut Anklage soll er für die Terrormiliz IS Spenden in Deutschland gesammelt und sie über eine Mittelsperson transferiert haben. Die Gelder sollten in Nordsyrien inhaftierten IS-Mitgliedern zugutekommen. Bei dem zweiten Angeklagten besteht demnach der hinreichende Verdacht der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung.
Terroranschlag in Stockholm geplant
Beiden Angeklagten wird zudem die Verabredung zur Begehung eines Verbrechens vorgeworfen. Sie sollen einen Terroranschlag im Sommer 2023 in Schweden geplant haben. Der Anklage zufolge planten sie im Bereich des schwedischen Parlaments in Stockholm, Polizisten und andere Personen mit Schusswaffen zu töten.
Dazu trafen die beiden in enger Absprache mit ISPK-Funktionären konkrete Vorbereitungen. Insbesondere recherchierten sie im Internet zu den örtlichen Verhältnissen rund um den möglichen Tatort und versuchten mehrfach, wenngleich erfolglos, sich Waffen zu beschaffen.
Reaktion auf Koranverbrennungen in Skandinavien
Der Anschlag in Stockholm hätte eine Reaktion auf die damals in Schweden und anderen skandinavischen Ländern stattfindenden Koranverbrennungen sein sollen, teilte die Behörde weiter mit. Die beiden Männer waren im März in Gera festgenommen worden und sitzen seitdem in Untersuchungshaft.
MDR (jhi/jn)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | Nachrichten | 21. August 2024 | 17:00 Uhr
