Das geplante gemeinsame Gefängnis für Sachsen und Thüringen in Zwickau wird deutlich teurer als ursprünglich gedacht. Das geht aus der Antwort des Infrastrukturministeriums auf eine Kleine Anfrage des Thüringer FDP-Angeordneten Dirk Bergner hervor.

Demnach betragen die bisher genehmigten Gesamtbaukosten rund 276 Millionen Euro. Als der Staatsvertrag über die Errichtung des gemeinsamen Gefängnisses im Jahr 2014 abgeschlossen wurde, waren die Gesamtkosten noch mit rund 150 Millionen Euro prognostiziert worden. Für Thüringen erhöhen sich die Kosten von 67,5 Millionen Euro auf 124,5 Millionen Euro.

Die neue Justizvollzugsanstalt (JVA) soll 820 Haftplätze bieten - 450 für Gefangene aus Sachsen, 370 für Häftlinge aus Thüringen. Entsprechend der Plätze teilen sich beide Länder die Kosten. Der Neubau soll alte Gefängnisse ersetzen, wie Hohenleuben in Ostthüringen, die bisherige JVA in Zwickau und später auch die in Zeithain bei Riesa. Was mit der dann leergezogenen JVA Hohenleuben passieren soll, ist noch nicht festgelegt.

Nach erheblichen Bauverzögerungen ist die Fertigstellung des gemeinsamen Gefängnises im zweiten Quartal 2024 geplant. Nach Angaben des Thüringer Infrastrukturministeriums wurde die Thüringer Landesregierung zuletzt im November 2021 über Kostensteigerungen informiert. Diese seien unter anderem mit der dynamischen Entwicklung der Baupreise begründet worden. Auch geänderte gesetzliche Vorgaben, eine schwierige Baugrundsituation, Corona-Schutzmaßnahmen, zusätzliche Planungsleistungen und neue Nutzungsanforderungen hätten zu den Kostensteigerungen geführt.

Der Thüringer FDP-Abgeordnete Bergner kritisierte, dass das neue Gefängnis Thüringen fast doppelt so viel koste wie ursprünglich gedacht. "Ich sehe mit großer Sorge, dass die Baukosten explodieren", erklärte Bergner in einer Mitteilung. Zudem forderte er ein Nachnutzungskonzept für die Immobilie der Justizvollzugsanstalt Hohenleuben. "Der Satz 'Eigentum verpflichtet!', gilt auch für die öffentliche Hand", so Bergner.