Kundgebung Demo der rechten Szene gegen neue Flüchtlingsunterkunft in Gera

In Gera haben sich am Samstag laut Polizei bis zu 1.250 Menschen an einer Demonstration des rechten Spektrums beteiligt. Die Kundgebung richtete sich gegen die neu geplante Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Wismut-Krankenhaus. Dazu aufgerufen hatte der rechtsextreme Verein "Aufbruch Gera", hinter dem der Rechtsextremist Christian Klar steht. Der Verfassungsschutz in Thüringen beobachtet den Verein als "extremistischen Verdachtsfall".

Vor den Protesten war unter anderem ein Video aufgetaucht, auf dem in Verbindung mit dem Demo-Aufruf Flammen zu sehen waren. Die Bild-Montage weckt Erinnerungen an Brandanschläge auf Flüchtlingsheime. Laut Polizei wird das Video derzeit von der Staatsanwaltschaft geprüft.

Den Demonstranten war per Auflage untersagt worden, Fackeln zu tragen. Einige Teilnehmer trugen laut Geraer Polizei dennoch Fackeln bei sich. Beamte stellten diese demnach genauso sicher wie zwei Flaggen mit dem Geraer Stadtwappen, die laut Auflagen ebenfalls verboten waren. Ermittelt wird laut Polizei außerdem gegen Veranstalter Christian Klar, der bei seiner Ansprache einen Journalisten beleidigt haben soll.

Am Nachmittag war bereits ein aus dem AfD-Spektrum organisierter Autokorso aus Protest gegen die Heimpläne durch Gera gezogen. Nach Polizeiangaben beteiligten sich daran 73 Fahrzeuge mit etwa 150 Insassen. Die AfD hatte sich im Vorfeld von der Demonstration des Vereins "Aufbruch Gera" distanziert. An einer Gegenkundgebung für Solidarität und Menschenwürde nahmen laut Polizei 60 Menschen teil. Laut Polizei verlief diese störungsfrei.

Die Landesregierung hatte kürzlich beschlossen, zur Entlastung der überfüllten Erstaufnahmeeinrichtungen im ehemaligen Wismut-Krankenhaus Gera Plätze für 200 Geflüchtete zu schaffen. Die einstige Klinik hatte bereits zwischen 2015 und 2017 als Unterkunft für Asylsuchende gedient.

Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) hatte im Vorfeld der Demonstration Verständnis für die Sorgen der Stadtgesellschaft etwa vor Ruhestörungen oder einer Beeinträchtigung des nahe gelegenen Waldklinikums geäußert. Zugleich sagte er, die teils aufgeheizte Stimmung wegen des Flüchtlingsheims bereite ihm Sorgen. Unter anderem kursierten Aufrufe, erneut vor seine Privatwohnung zu ziehen. "Jeder darf und soll demonstrieren. Die Frage ist nur: Mit wem und hinter wem formiere ich mich", sagte er.

Vonarb hegt auch Zweifel am Zeitplan für die Einrichtung der Flüchtlingsunterkunft. Für die geplante Unterbringung von Menschen in der Ex-Klinik seien noch etliche Prüfungen etwa durch das Bauamt oder den Denkmalschutz nötig. "Deshalb halte ich die Zeitplanung des Ministeriums für sehr ambitioniert."