Übergabe von Unterschriften in Weimar 1 min
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Verkehr Rund 5.500 Unterschriften für Ostumfahrung in Weimar übergeben

22. Juli 2024, 20:08 Uhr

Rund 5.500 Unterschriften hat in Weimar das Bürgerbegehren für eine Ostumfahrung gesammelt. Es geht darum, dass die Bundesstraße 7 um Weimar herumgeleitet wird. Derzeit führt sie durch die Innenstadt.

Rund 5.500 Unterschriften hat in Weimar das Bürgerbegehren für eine Ostumfahrung gesammelt. Das Begehren beschäftigt sich mit der Frage, ob die Stadt Weimar dem Bund genehmigen soll, die sogenannte Ostumfahrung zu realisieren.

Die Bürger sollen abstimmen können, ob die B7 im Norden und Osten von Weimar durch eine neue Trasse verbunden werden soll, damit die Innenstadt von Durchgangsverkehr entlastet wird.

Menschen an einem Informationsstand
Das Verfahren um ein Bürgerbegehren besteht aus mehreren Schritten. Als erstes muss ein Antrag bei der Gemeindeverwaltung gestellt werden. Wird dieser genehmigt, kann das Sammeln von Unterschriften beginnen. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Unterschriften wurden am Montagvormittag an Bürgermeister Ralf Kirsten (Weimarwerk) übergeben. Initiiert wurde die Unterschriftensammlung von Martin Röckert - der Politikwissenschaftler ist selbst CDU-Stadtrat in Weimar. Seine Partei hat sich gegen das Bauwerk positioniert.

Er selbst sagte, die Unterschriften seien aus allen Weimarer Ortsteilen gekommen, auch aus Tiefurt, wo die Umgehung wegen eines notwendigen Brückenbauwerks umstritten ist. Nun müssen alle Unterschriften auf ihre Gültigkeit geprüft werden.

Informationsstand
Damit ein Bürgerbegehren zustande kommen kann, müssen mindestens sieben Prozent der stimmberechtigten Bürger unterschreiben. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Übrigens: Unterschreibt man ein solches Bürgerbegehren, stimmt man dem inhaltlichen Anliegen noch nicht zu - sondern befürwortet zunächst nur, dass die Bürger darüber entscheiden sollen.

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MDR (gh)

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