Gerichtsverfahren Streit um "Haus der Frau von Stein": Stadt Weimar geht vor Gericht
Hauptinhalt
21. September 2023, 17:21 Uhr
In dem Streit um das historische Haus der Frau von Stein ist der Stadt Weimar der Geduldsfaden gerissen. Das Güterichterverfahren mit dem spanischen Investor ist laut Stadt gescheitert. Nun soll das Landgericht Erfurt entscheiden.
Aktuelle Nachrichten des Mitteldeutschen Rundfunks finden Sie jederzeit auf mdr.de und in der MDR Aktuell App.
Der jahrelange Streit um das Haus der Frau von Stein in Weimar geht in die nächste Runde. Die Stadt teilte am Donnerstag mit, dass sie nun die Auseinandersetzung vor Gericht sucht. Das denkmalgeschützte Gebäude gehört seit 2008 dem spanischen Investor Juan-Javier Bofill und droht zu verfallen.
Dieser schob immer wieder die zugesagte Sanierung des Hauses auf und bat um Zeitaufschub. 2020 hatte die Stadt schließlich mit einer Klage ihren "Anspruch auf Wiedererwerb" geltend gemacht. Die Einigung über den Rückkauf sollte mit einem sogenannten nichtöffentlichen Güteverfahren erreicht werden, um das Verfahren zu beschleunigen.
Stadtverwaltung fühlt sich verspottet
Die Einigung sollte 2021 mit einem sogenannten nicht-öffentlichen Güteverfahren erreicht werden. Die Stadt erhoffte sich davon eine schnellere Beilegung des Rechtsstreites. Nach Angaben der Stadt hat ein erster Termin aufgrund der Corona-Pandemie erst Mitte 2022 stattgefunden. Seit diesem Termin sei das Verfahren von Verzögerungstaktiken seitens des Investors geprägt gewesen. Auch einen für Donnerstag angesetzten Verhandlungstermin habe der Investor kommentarlos verstreichen lassen.
Zum Aufklappen: Was ist ein Güterichterverfahren?
Mithilfe eines Güterichterverfahrens sollen zwei Parteien eine eigenverantwortliche Lösung für einen Konflikt finden. Hierbei entscheidet der speziell ausgebildete Güterichter nicht den Rechtsstreit, sondern hilft den Streitparteien zu einer Lösung zu kommen. Das Verfahren findet an einem runden Tisch und nicht im Gerichtssaal statt. Ziel ist es, eine schnelle und einvernehmliche Lösung zu finden. Am Ende des Verfahrens steht eine Vereinbarung über die Beilegung des Streits.
Können die beteiligten Parteien den Konflikt nicht beilegen, wird der Streit vor Gericht fortgesetzt. In diesem Fall entscheidet dann ein Richter über den Ausgang des Konflikts. Güterichterverfahrens können etwa bei Streitigkeiten zwischen Nachbarn, Eheleuten, Eltern, Kollegen und Wirtschaftsunternehmen zurate gezogen werden.
Weimar fühle sich verspottet, sagte Oberbürgermeister Peter Kleine (parteilos) und sprach von einer Hinhaltetaktik. Es gebe kein ernsthaftes Interesse der Gegenseite an einem zeitnahen Abschluss des Verfahrens.
Auch wenn die Dauer eines Prozesses vor Gericht "derzeit nicht abschätzbar" sei, wolle man damit auch ein klares Signal setzen. Die Gegenseite solle spüren, dass es der Stadt bitterernst sei, so der Oberbürgermeister.
Damit werde das Verfahren wieder vor dem Landgericht Erfurt verhandelt, wo die Stadt Weimar im August 2020 Klage eingereicht hatte. Einen Termin gebe es noch nicht.
Investor versprach, Haus zu sanieren
Der Investor hatte das Haus im Jahr 2008 für 320.00 Euro gekauft, um ein Museum darin zu errichten. Er veranlasste an dem Anwesen am Rande der Innenstadt Sanierungsarbeiten, die aber immer wieder ins Stocken gerieten. Dem Stadtsprecher zufolge verwildert das Haus inzwischen. Der Wert, zu dem er keine Angaben machte, sinke. Was nach einem möglichen Rückkauf mit dem Gebäude passieren soll, sei noch nicht klar.
Die Stadt sieht vertragliche Fristen nicht gewahrt und beansprucht deshalb den Rückkauf. In dem Barockgebäude in der Weimarer Innenstadt wohnte einst die Freundin von Dichterfürst Johann Wolfgang von Goethe, Charlotte von Stein (1742-1827).
MDR (sha/jn)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 21. September 2023 | 16:00 Uhr
