In Erfurt werden seit Mittwoch bis zum 12. Januar die Parkscheinautomaten deaktiviert, um sie technisch umzustellen und zu warten. Für Autofahrer entfallen in dieser Zeit die Gebühren. Sie müssen jedoch eine Parkscheibe in ihr Auto legen, wie die Stadt mitteilte.

Die Erfurter Verwaltung nutzt die technische Umstellung eigenen Angaben zufolge, um die Parkgebühren in der Innenstadt zu erhöhen. Denn das Parken wird in Erfurt ab Januar teurer.

Bisher werden in der Innenstadt zwei Euro pro Stunde fällig - in dieser Tarifzone 1 kostet das Parken künftig 2,50 Euro. Die Stadt schlägt zusätzlich zur Mehrwertsteuer - die eigentlich 38 Cent ausmacht - also noch etwas drauf. Ausgenommen von der Erhöhung sind Parkplätze außerhalb der Altstadt wie der Ega-Parkplatz.

Grund für die Erhöhung sei laut Stadt die gesetzliche Pflicht, dass Kommunen auf Parkgebühren Umsatzsteuer erheben müssen. Der allgemeine Satz für die Umsatzsteuer in Deutschland beträgt derzeit 19 Prozent. Eigentlich gilt die Neuregelung bereits seit 2021. Die Stadt Erfurt habe jedoch nach eigenen Angaben von einer Übergangsfrist Gebrauch gemacht und führt die Erhöhung nun ein.

Allerdings verweist Katja Maurer als Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Erfurter Stadtrat gegenüber dem MDR darauf, dass Bundestag und Bundesrat die Übergangsfrist noch einmal bis mindestens Ende 2026 verlängert haben. Ein Antrag der Linken im vergangenen Stadtrat, die Einführung der Umsatzsteuer zu verschieben, lehnte jedoch die Mehrheit der anderen Stadträte ab.

Die Stadt begründet die Umsetzung damit, dass bereits erhebliche Vorarbeiten erfolgt seien, die später noch einmal anfallen würden, und verweist auf Tausende noch einmal zu verändernde Verträge. Diese Begründung kritisierte jedoch die Erfurter Linke-Stadträtin Carolin Held als "hilflos und einen Schlag ins Gesicht der Bürger". Sie spricht zudem von einer "Machtdemonstration".

Attraktiver werde das Shopping-Ticket, sagte Stadtsprecherin Heike Dobenecker MDR THÜRINGEN. Das kostet weiterhin fünf Euro und mit ihm kann vier Stunden geparkt werden. Auch die Tageskarte bleibt bei einem Preis von zehn Euro.

In Erfurt steigen zukünftig auch die Parkgebühren für Anwohnerparken. Die Stadt will sich damit an Jena orientieren, wo die Kosten auf 125 Euro pro Jahr gestiegen sind. Bisher zahlten Anwohner in Erfurt 30 Euro jährlich. Die Parkgebühren sind ein Mittel, mit dem Städte auf den sich verschärfenden Platzmangel reagieren können.

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Hinweis der Redaktion: Wir haben den Beitrag konkretisiert und um Hintergründe ergänzt.