Insgesamt etwa 500 Ausländerinnen und Ausländer in Thüringen haben von 2021 bis einschließlich 2023 eine Aufenthaltserlaubnis durch Vorschläge der sogenannten Härtefallkommission erhalten - obwohl sie zuerst als ausreisepflichtig eingestuft worden waren. Dies geht aus Zahlen des Thüringer Migrationsministeriums hervor. Das Verfahren ist im Bundesaufenthaltsgesetz geregelt.

In der Thüringer Härtefallkommission sitzen unter anderem Vertreter von Kommunen, Kirchen, der Landesärztekammer und von Sozialverbänden. Die Kommission gibt entsprechende Vorschläge an das Ministerium, wenn Ausländer beispielsweise gut integriert sind, über gute Deutschkenntnisse verfügen, einer Arbeit nachgehen oder die Kinder gute Leistungen in der Schule vorweisen.

Auch Krankheiten, die im Heimatland nicht oder nur schwer zu behandeln sind, können ein Grund sein. So ist nach Angaben des Ministeriums einem Mann mit schweren Herz-Kreislauf-Problemen, Diabetes und einer Nierenerkrankung der Aufenthalt erlaubt worden. In einem anderen Fall spielte die Vormundschaft für einen behinderten Angehörigen und dessen Pflege eine Rolle bei der Erteilung der Erlaubnis.

Die Empfehlung der Kommission ist für das Ministerium nicht bindend. Es sei in den vergangenen Jahren nicht jedem Antrag gefolgt worden, teilte ein Ministeriumssprecher mit.

Die Menschen, die auf diesem Weg zu einer Aufenthaltserlaubnis gelangten, kamen hauptsächlich aus dem Irak, Iran, Georgien, der Elfenbeinküste, der Türkei, Albanien, Serbien, Nigeria und Libyen.

Im Jahr 2024 lagen der Härtefallkommission insgesamt 137 Anträge vor. In den Jahren zuvor schwankte die Zahl zwischen 115 und 136. Ein Antrag kann laut Ministerium mehrere Personen umfassen. Aussagekräftige Zahlen zu bestätigten Anträgen für 2024 liegen bislang nicht vor.