Zivilschutz Wie gut Sachsen auf den Ernstfall vorbereitet ist

Fluten und Stürme hat Sachsen schon viele gemeistert. Der Krieg in der Ukraine wirft dennoch die Frage auf, wie gut der Freistaat auf Katastrophenfälle vorbereitet ist.

Für Schutzräume sind nicht die Länder, sondern der Bund zuständig. Die funktionale Erhaltung öffentlicher Schutzräume wurde aber im Jahr 2007 eingestellt, wie die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben auf Anfrage mitteilt. Die im Ostteil Deutschlands bestehenden Schutzräume wurden nach der Wiedervereinigung Deutschlands nicht in das damalige Schutzraumkonzept des Bundes übernommen. "Im Ergebnis standen und stehen in Sachsen keine öffentlichen Schutzräume zur Verfügung", so die Bundesanstalt.

Zur Alarmierung der Bevölkerung über Krisen und Katastrophen dienen unter anderem Sirenen. Sachsen verfügt laut Innenministerium über insgesamt etwa 3.200 Sirenen. Aus dem aktuellen Sirenenförderprogramm des Bundes erhält Sachsen rund 4,3 Millionen Euro. "Es wird erwartet, dass auf Basis der Umsetzung dieses Bundesprogrammes in Sachsen voraussichtlich zahlreiche weitere Sirenen in Sachsen angeschafft und installiert beziehungsweise vorhandene Sirenen modernisiert werden", teilte das Innenministerium mit.

Allerdings genügen diese vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel nur für etwa 35 Prozent der von den Kommunen beantragten Förderungen für Sirenenanlagen.

Die sächsische Landesregierung listet auf ihrer Internetseite die verschiedenen, in Sachsen gültigen, Alarmsignale der Sirenen auf. Ein Feueralarm beispielsweise besteht demnach aus drei Tönen von je zwölf Sekunden, dazwischen zwölf Sekunden Pause. Ein Dauerton von einer Minute bedeute Entwarnung. Laut Bundeamt für Katastrophenschutz kann es sein, dass in verschienenen Bundesländern verschiedene Warnsignale gelten. Eine Vereinheitlichung werde angestrebt, so das Amt.

Ein wesentlicher Bestandteil im Zivilschutz- beziehungsweise Verteidigungsfall ist laut Innenministerium die Warnung der Bevölkerung. Im Zivilschutzfall werden durch den Bund alle verfügbaren Warnmittel und Warnkanäle ausgelöst. Für diese Aufgabe ergänzt der Bund die Warnmittel der Länder vor allem durch das Modulare Warnsystem (MoWaS) und die daran angeschlossene Warn-App NINA. "MoWaS wird in Sachsen für Warnungen und Gefahreninformationen der Bevölkerung bei außergewöhnlichen Ereignissen und Katastrophen genutzt", so das Innenministerium.

Als das Land Sachsen im vergangenen Jahr nach der Hochwasserkatastrophe in Westdeutschland seine Hubschrauberstaffel zur Verfügung stellen wollte, stellte sich heraus, dass die Hubschrauber nicht eingesetzt werden konnten.

Die Maschinen waren zu klein und nicht dafür ausgerüstet, Menschen mit dem Seil zu retten. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kündigte damals an, dass die drei Hubschrauber ausgetauscht würden. Wie das Innenministerium mitteilte, handelt es sich bei der Beschaffung der neuen Polizeihubschrauber um ein laufendes Vergabeverfahren. "Daher können zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine detaillierten Angaben gemacht werden."

Laut der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung gibt es zwei staatliche Notreserven. Da ist zum einen die Bundesreserve Getreide, die aus Weizen, Roggen und Hafer besteht. Daraus soll im Krisenfall vor allem Mehl für die Brotversorgung der Bevölkerung hergestellt werden. Zum anderen werden zum Beispiel Reis, Erbsen, Linsen und Kondensmilch als sogenannte "Zivile Notfallreserve" eingelagert. Diese gebrauchsfertigen Nahrungsmittel sollen im Krisenfall über Gemeinschaftsverpflegungseinrichtungen vor allem an Verbraucher in den Ballungsregionen abgegeben werden, um die Bevölkerung zumindest mit einer warmen Mahlzeit am Tag verpflegen zu können. Diese Notfallreserve wird an 150 Standorten bereitgehalten, die aber geheim sind, um Plünderungen im Ernstfall zu verhindern.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe empfiehlt, einen Notfallvorrat für zehn Tage bereit zu halten. Dazu gehören unter anderem Gemüse- und Obstkonserven, Nudeln und Reis, Getränke sowie Wasser zur Zubereitung von Essen. Der Notfallvorrat sollte etwa 2.000 Kilokalorien pro Tag für einen Erwachsenen umfassen.

Haushalte sollten Vorräte für bis zu zehn Tage einlagern. Bildrechte: IMAGO / Jochen Tack

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) betreibt am Flughafen Dresden ein Logistikzentrum für medizinische Schutzausrüstung. Es ist Teil eines EU-weiten Netzes für den Katastrophenschutz. Auf einer Fläche von 6.000 Quadratmetern werden dort Ausrüstungen wie etwa Kittel und Schutzmasken vorgehalten. Es besteht die Möglichkeit, die Fläche auf bis zu 10.000 Quadratmeter zu erweitern. Das DRK hat von dort aus bereits Ausrüstungsgegenstände in die Ukraine geliefert.

MDR (lam)/dpa