Ermittlungen Tag gegen Hasspostings: LKA-Einsätze in fünf sächsischen Orten

Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages zur Bekämpfung von Hasspostings im Internet sind in Sachsen am Mittwoch fünf Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt worden. Das Landeskriminalamt (LKA) teilte mit, Beamte seien in Niesky, Großrückerswalde, Klingenthal, Chemnitz und Zwickau im Einsatz gewesen. Die Durchsuchungen stünden im Zusammenhang mit fünf voneinander unabhängigen Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung. Sichergestellt worden seien insbesondere Smartphones und Laptops.

Laut LKA ist Hasskriminalität im Internet überwiegend rechtsmotiviert. Den Angaben nach wurden im vergangenen Jahr 121 zur Anzeige gebrachte Hasspostings aus dem Internet dem rechten Spektrum zugeordnet. Im selben Jahr kamen 30 linksmotivierte, einer aus dem Bereich der ausländischen Ideologie und 24 nicht zuzuordnende Hasspostings zu Anzeige.

Am häufigsten werde der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Der mittlerweile siebente Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings hatte neben der Strafverfolgung auch zum Ziel, die Bürgerinnen und Bürger über die Folgen vom Umgang mit möglicherweise radikalen Äußerungen aufzuklären und zu sensibilisieren. Diese Delikte würden durch die Staatsschutzermittler in den örtlich zuständigen Polizeidirektionen, aber auch durch die Beamten des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismusabwehrzentrums (PTAZ) des LKA Sachsen bearbeitet, hieß es.

Wer im Internet auf Hasspostings stößt, sollte nicht wegschauen, sondern den entsprechenden Kommentator mit seinen beleidigenden Aussagen bei der Polizei melden, so das LKA. Als Beweise könnten Screenshots dienen, die Text, Datum und Urheber zeigen.

Quelle: MDR/lam/dpa