Bundestagswahl Nur wenig Zeit für Briefwahl in Sachsen - Stimmzettel spät gedruckt

In Sachsen wird für Wählerinnen und Wähler, die wegen der Winterferien für die Bundestagswahl Briefwahl beantragt haben, die Zeit knapp. Denn in einigen Kommunen werden die Stimmzettel erst in der kommenden Woche verfügbar sein - so etwa in Mittelsachsen. Der Sprecher des Landkreises André Kaiser sagte MDR SACHSEN, Grund seien ausstehende Entscheidungen für Sachsen des Bundeswahlausschusses gewesen, weswegen sich der Druck der Stimmzettel verzögert habe.

Die Unterlagen seien deshalb in den Gemeinden des Landkreises erst nächste Woche flächendeckend vorhanden. Es gebe viele Anfragen von Bürgern. Auch im Landkreis Nordsachsen verzögert sich die Auslieferung der Stimmzettel bis in die nächste Woche, wie die Leipziger Volkszeitung berichtet.

Unklar ist deshalb, ob die beantragten Briefwahlunterlagen rechtzeitig bei den Wählerinnen und Wählern, die Ende nächster Woche einen Urlaub geplant haben, ankommen. Viele Städte und Gemeinden rechnen derzeit mit einer Versandzeit der Briefwahlunterlagen von bis zu einer Woche, so etwa in Dresden. Zum Versand gehört auch das Einlegen der Stimmzettel in die Umschläge. In Dresden werden die Stimmzettel immerhin schon diese Woche erwartet, am Mittwoch (5.2.) soll das Briefwahlbüro öffnen. Doch die Unsicherheit bleibt. Kommen die Briefwahlunterlagen rechtzeitig, bevor die Ferien beginnen?

Bleibt also für viele Wähler nur der Gang ins Briefwahlbüro, um noch für die Bundestagwahl abstimmen zu können. Doch dort müsse zunächst der beantragte Wahlzettel für ungültig erklärt werden, wie einem betroffenen MDR-Reporter vom Briefwahlbüro in Dresden mitgeteilt wurde. Was einen enormen zusätzlichen Aufwand bedeute.

Auch im Erzgebirgskreis gibt es Probleme mit den Stimmzetteln. Dort sind die bereits gedruckten Zettel für zwei Wahlkreise fehlerhaft, wie das Landratsamt mitteilte. Es betrifft demnach die Wahlkreise 162 - Chemnitzer Umland-Erzgebirgskreis II und 163 - Erzgebirgskreis I. Die Kommunen wurden bereits informiert. Sie müssen die Stimmzettel vernichten.

Dadurch verzögere sich auch die Briefwahl, hieß es. "Wahlberechtigte können vor dem Hintergrund der eingetretenen Verzögerungen mutmaßlich erst ab dem 10. Februar mit dem Erhalt ihrer Briefwahlunterlagen rechnen." Neue Stimmzettel seien bei der Druckerei bereits in Arbeit.

Die Stadt Leipzig konnte dagegen schon an diesem Montag das Briefwahlbüro im Neuen Rathaus öffnen. Aufgrund der verkürzten Vorlaufzeit für die Wahl und der hohen Nachfrage wurden auch die Öffnungszeiten ausgeweitet und der Service verbessert. Es gibt dort mehr Schalter und mehr Wahlhelfer. Zudem bietet die Briefwahlstelle eine digitale Anzeige über die Leipzig App und die Homepage der Stadt. Dort wird die aktuelle Wartezeit angezeigt und wie viele Wähler im Briefwahlbüro anstehen - Wähler könnten so ihren Besuch besser planen.