Proteste im Vorfeld Geplante Asylunterkunft in Leipzig-Thekla soll im Herbst in Betrieb gehen

• Die geplante Asylunterkunft im Leipziger Nordosten wird kommen.
• Die Stadt informierte diese Woche die Anwohner bei einer Bürgerversammlung über die Details.
• Im Vorfeld gab es Proteste und auch einen Angriff auf den Neubau.

Zur geplanten Asylunterkunft für 120 Menschen im Leipziger Stadtteil Thekla hat die Stadt am Mittwochabend die konkreten Pläne vorgestellt. Unter anderem die Sozialbürgermeisterin Martina Münch (SPD) stellte sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger in einer öffentlichen Sitzung des Stadtbezirksbeirats Nordost. Demnach ist die Inbetriebnahme für den Herbst 2024 geplant. "Es sind noch ein paar Arbeiten, unter anderem an der Fassade, zu machen", sagte Münch am Donnerstag MDR SACHSEN.

Die Kritik mancher Anwohnenden, die Stadt hätte zu spät über die Anmietung informiert, weist die Sozialbürgermeisterin von sich. "Wir sind immer auf der Suche nach neuen Unterkünften und nachdem das Angebot in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters besprochen und angenommen wurde, haben wir die Stadtbezirksräte und die Bevölkerung informiert".

Der Eigentümer des vor zwei Jahren begonnenen Neubaus hatte nach Angaben der Stadt die Liegenschaft in Thekla zur Anmietung für die Unterbringung Geflüchteter angeboten. Geplant war demnach ein Mietvertrag mit der Stadt über zehn Jahre Laufzeit. Der Neubau war ursprünglich von einem privaten Immobilieninhaber als Seniorenwohnanlage geplant worden.

Mit diesem Prozess hatte die Stadt aber nichts zu tun. Das Seniorenwohnen in Zusammenhang mit der Geflüchtetenunterkunft zu bringen, bezeichnete die Sozialbürgermeisterin als "Unsinn". Allerdings musste für die Nutzung noch die Baugenehmigung geändert werden. Der Mietvertrag zwischen der Stadt und dem Eigentümer der Immobilie soll laut Münch spätestens in den nächsten Tagen zur Unterschrift bei ihr vorliegen.

Irena Rudolph-Kokot (SPD) vom Aktionsnetzwerk "Leipzig nimmt Platz" war am Mittwochabend bei der Sitzung und berichtete von einer leicht gereizten Stimmung: "Viele sind schon ein bisschen aufgestachelt dahin gekommen", sagte sie. "Es war sehr gut organisiert - mit Security und einem Einlass." Etwa 150 Menschen seien gekommen. Der ebenfalls anwesende CDU-Landtagsabgeordnete Holger Gasse war auf Nachfrage nicht für ein Stimmungsbild zu erreichen.

Insgesamt sei es Rudolph-Kokots Einschätzung nach eine eher mäßig aufgeregte Bürgerversammlung zum Thema Geflüchtetenunterkünfte gewesen. "Ich habe schon Schlimmere erlebt", resümierte die Leipzigerin. Die Stadt Leipzig erfülle ihre Pflichtaufgabe in Bezug auf Integration. "Das wurde an dem Abend mehrfach erklärt", sagte sie.

Vor diesem Info-Termin hatte es Kritik, einen Anschlag und Proteste gegeben. Theklaer Anwohner hatten der Stadtverwaltung eine schlechte Kommunikation vorgeworfen, weil erst Mitte Juni über die neue Nutzung des Neubaus informiert wurde. Von einer Bürgerinitiative war kurz darauf eine Petition klar gegen die Unterbringung von Geflüchteten und für die Nutzung des Gebäudes als Seniorenwohnanlage gestartet worden. Dafür sind aktuell knapp 2.800 Unterschriften zusammengekommen.

Mitte Juli wurde an dem Neubau in Thekla Feuer gelegt sowie die Wände mit ausländer- und verfassungsfeindlichen Parolen und Symbolen beschmiert. Die Polizei verdächtigt einen 24 Jahre alten Theklaer, die Anschläge verübt zu haben. Die Ermittlungen laufen. Die Bürgerinitiative grenzte sich von den Straftaten ab und verurteilte jegliche Gewalt. Für eine Stellungnahme im Anschluss an die Bürgerversammlung war auf Nachfrage von MDR SACHSEN niemand zu erreichen.

Wenige Tage darauf plante die Bürgerinitiative eine Demo vor dem Neubau, die auch im Telegram-Kanal der rechtsextremen Partei "Freie Sachsen" beworben wurde. Der geplante Protest wurde von der Bürgerinitiative wegen organisatorischer Probleme und verschiedener Auflagen der Stadt Leipzig am Vortag abgesagt. Dennoch kamen sowohl zu einer spontanen Versammlung unter dem Titel "Für Frieden in Thekla" als auch zu einem von der Leipziger Gruppe "Omas gegen Rechts" geplanten Gegenprotest mehrere Hundert Menschen zusammen.