Proteste Mehrere Hundert Menschen demonstrieren wegen geplanter Asylunterkunft in Leipzig-Thekla
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28. Juli 2024, 13:15 Uhr
Die Stadt Leipzig sucht nach Orten für die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen. Der Eigentümer eines Neubaus in Thekla hat das Objekt als Unterkunft angeboten. Ursprünglich war es als Seniorenwohnheim gedacht. Die Anwohner fühlen sich zu spät informiert und hatten eine Demo gegen die Pläne organisiert. Da diese drohte, von Rechtsextremen gekapert zu werden, hatte sich Ende der Woche auch Gegenprotest formiert. Am Freitag war die Demo abgesagt worden. Spontane Teilnehmer - für und gegen die geplante Unterkunft - kamen dennoch.
- Trotz Demo-Absage haben sich über 200 Menschen in Thekla versammelt, um ihren Unmut über die geplante Flüchtlingsunterkunft kundzutun.
- Weil die Demo ursprünglich auch in rechtsextremen Kreisen beworben wurde, hatte sich ein Gegenprotest angekündigt.
- Teilnehmer der Spontanversammlung wollten vor allem die AfD hören.
Am Sonnabend sind im Stadtteil Thekla im Norden von Leipzig mehrere Hundert Menschen zu Protesten rund um die geplante Asylunterkunft unterwegs gewesen. Trotz vorheriger Demo-Absage um die Bürgerinitiative gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft habe sich aus der Menge ein junger Mann aus Thekla als Spontananmelder bereit erklärt, die Versammlung durchzuführen. Das berichtete der CDU-Landtagsabgeordnete Holger Gasse im Gespräch mit MDR SACHSEN. Dies bestätigte auch eine Polizeisprecherin auf Anfrage. Die Versammlung unter dem Titel "Für Frieden in Thekla" mit 250 Teilnehmenden sei dann am Nachmittag ohne Vorkommnisse über eine zuvor abgestimmte Route durch den Stadtteil gezogen. Zum Gegenprotest waren laut Polizei etwa 75 Menschen gekommen.
Kritik an Kommunikation der Stadt
Holger Gasse hatte sich nach eigenen Angaben bereit erklärt, mit den Protestierenden zu sprechen, weil sich die Bürgerinitiative im Vorfeld und vor allem nach dem Brandanschlag auf das Gebäude gegen jede Vereinnahmung von Rechts ausgesprochen hatte. Seiner Wahrnehmung nach hatten sich vor allem ältere Anwohner bei der Spontandemo versammelt. "Ich habe den Anwesenden den Sachstand berichtet und meine Kritik an der Kommunikation der Stadt geäußert", so Gasse.
Gegenprotest vor der geplanten Unterkunft
Unter anderem weil der ursprüngliche Anmelder jedoch den Aufruf zur Demo auch in den Kanälen der rechtsextremen Partei "Freie Sachsen" geteilt hatte, riefen die "Omas gegen Rechts" Leipzig und das Aktionsnetzwerk "Leipzig nimmt Platz" bereits am Freitag zum Gegenprotest auf. Auch dieser Protest unter dem Titel "Grenzenlose Solidarität statt rechter Hetze" blieb friedlich.
Ziel sei es gewesen, das Thema der neuen Unterkunft für Geflüchtete positiv zu besetzen. Neben Vertretern der Linken sprachen beispielsweise auch der Leiter einer Unterkunft sowie ein Vertreter des sächsischen Flüchtlingsrates. Auch Theklaer Anwohner seien dabei gewesen. Den Auftritt von CDU-Politiker Gasse bei der Spontandemo kritisierte das Aktionsnetzwerk im Anschluss scharf.
AfD-Rufe aus der Menge
Wie die "Leipziger Volkszeitung" berichtet, sind aus dem Protest gegen die Unterkunft wiederholte Sprechchöre "Wir wollen die AfD sehen" zu hören gewesen. AfD-Landtagsabgeordneter Holger Hentschel habe dann nach dem Demonstrationszug das Wort ergriffen und sich dafür ausgesprochen, dass statt der Flüchtlingsunterkunft eine Seniorenwohnanlage entstehen solle.
Unterkunft in Thekla - Der Hintergrund
Die Stadt Leipzig sucht nach eigenen Angaben nach Objekten, um Geflüchtete nicht in großen Notunterkünften unterbringen zu müssen. Aktuell seien die Flüchtlingsunterkünfte zu 87 Prozent ausgelastet.
Die Liegenschaft in Thekla sei "vom Eigentümer zur Anmietung für die Unterbringung Geflüchteter" angeboten worden. Das Angebot sei geprüft und "in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters" angenommen worden.
120 Flüchtlinge sollen in unterschiedlich großen Wohngruppen dort unterkommen. Geplant war demnach ein Mietvertrag über zehn Jahre Laufzeit mit der Stadt. Da der Neubau vor zwei Jahren als Seniorenwohnanlage geplant war, müsse jedoch aktuell die Baugenehmigung geändert werden, bevor der Mietvertrag geschlossen werden könne, so die Stadt.
Am 7. August will sie die Bürgerinnen und Bürger über den Stand informieren.
MDR (sme)
Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | SACHSENSPIEGEL | 19. Juli 2024 | 19:00 Uhr