Vor Landtagswahl in Sachsen Fehler des Postzustellers: Mehrere Hundert Bürger in Meißen ohne Wahlunterlagen

In Meißen haben mehrere Hundert Wahlberechtigte keine Wahlunterlagen zugestellt bekommen. Die Sprecherin der Stadt, Katharina Reso, sagte, es hätten sich bereits viele Bürgerinnen und Bürger gemeldet. Man gehe von einer "fast vierstelligen Zahl" Betroffener aus. Der Fehler habe beim von der Stadt beauftragten Zusteller Postmodern gelegen. "Es lag am Verteiler. Er hat das Leck gefunden."

"In den nächsten Tagen werden die Wahlunterlagen zugestellt", sagte Reso MDR SACHSEN. Das sei am Mittwoch geschehen. Was genau das "Leck" bedeutet oder beabsichtigte, wollte die Pressesprecherin nicht sagen. Nur so viel: "Der Dienstleister muss seinen Auftrag erfüllen. An Spekulationen beteiligen wir uns nicht." Nach der Landtagswahl solle das Thema mit den Beteiligten und der Landeswahlleitung Sachsen nochmals ausgewertet werden.

Ursprünglich sollten 22.337 Wahlberechtigte der Stadt Meißen ihre Wahlberechtigungen erhalten. Die Unterlagen seien Anfang August an den Dienstleister geschickt worden, hieß es. "Bis zum 11. August 2024 sollten alle Wahlberechtigten eine Karte oder einen Brief mit einer solchen Benachrichtigung erhalten haben", informierte Landeswahlleiter Martin Richter.

Tage später schrieb die Stadt in einer Pressemitteilung, "dass Wahlberechtigte überwiegend aus dem Stadtteil Niederfähre/Vorbrücke keine Wahlbenachrichtigungen erhalten haben." Nach Informationen von MDR SACHSEN sind aber auch Straßenzüge im Stadtteil Triebischtal betroffen.

• Mehr Informationen finden die betroffenen Wählerinnen und Wähler in Meißen auf der Homepage der Stadtverwaltung.

Auch in Dresden ist es nach Informationen von MDR SACHSEN zu Fehlern bei der Zustellung gekommen. Wie die Stadt auf Nachfrage mitteilte, hatten sich in der vergangenen Woche einige Bürgerinnen und Bürger aus den Stadtteilen Zaschendorf und Borsberg an die Stadt gewandt. Dort seien teilweise keine Unterlagen zugestellt worden. Die Stadt hat nach eigenen Angaben Duplikate an die betroffenen Wählerinnen und Wähler geschickt. Weitere Fälle seien nicht bekannt, hieß es.

• Die Landeswahlleitung Sachsen verweist auf die Gemeinden. Wählerinnen und Wähler, die noch keine Wahlbenachrichtigung im Briefkasten hatten, sollten sich direkt an ihre Kommune wenden und nachfragen.
• Jeder Wahlberechtigte kann bei seiner Gemeinde Briefwahlunterlagen anfordern, entweder telefonisch oder per E-Mail - oder man geht direkt ins Briefwahllokal seiner Gemeinde.
• Am Wahltag selbst, am 1. September 2024, kann jeder Wahlberechtigte in Sachsen ohne Wahlbenachrichtigung in das für ihn zuständige Wahllokal gehen, muss sich mit einem gültigen Personalausweis oder Reisepass ausweisen und kann wählen. Wichtig ist, dass derjenige im Wahlverzeichnis seiner Gemeinde erfasst wurde. Ob man da drin steht, kann man vorab bei seiner Gemeinde erfahren.