Protest Dresdner demonstrieren für Demokratie und gegen Rechts

In Dresden sind am Sonntag Hunderte gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie auf die Straße gegangen. Mit Plakaten und Transparenten wie "Buntes gegen Braunes", "Nationalismus abwählen" oder "Nazis raus aus den Parlamenten" zogen sie am Nachmittag durch die Altstadt. Laut Polizei haben sich rund 950 Personen an der Demonstration beteiligt. Zu Störungen sei es nicht gekommen. Die Klimaschutzgruppe Fridays for Future (FfF) bezifferte die Zahl der Teilnehmenden auf "etwa 2.000".

Mehrere Bündnisse hatten zu der Demonstration "Demokratie verteidigen!" aufgerufen, darunter auch linke und grüne Jugend, Jusos und der Studierendenrat der TU Dresden. "Auch wenn die AfD so tut, als wäre sie eine demokratische Partei, so ist ihr Ziel doch, unsere Demokratie abzuschaffen", hieß es in einer FfF-Mitteilung mit Verweis auf aktuelle Recherchen des Recherchenetzwerks Correctiv.

Demnach hatten bei einem Treffen in einer Potsdamer Villa im November unter anderem einzelne AfD-Funktionäre sowie CDU-Mitglieder der erzkonservativen Werteunion teilgenommen. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, bestätigte, dass er bei dem Treffen über "Remigration" gesprochen hat.

Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang. Laut Correctiv-Recherche nannte Sellner in Potsdam drei Zielgruppen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht - und "nicht assimilierte Staatsbürger".