Unerlaubter Aufenthalt Verfahren gegen Vietnamesen Pham Phi Son am Amtsgericht Chemnitz eingestellt
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14. März 2023, 12:43 Uhr
Am Montagnachmittag hat das Chemnitzer Amtsgericht ein Verfahren gegen den von Abschiebung bedrohten Vietnamesen Pham Phi Son eingestellt. Ihm wurden unerlaubte Einreise und unerlaubter Aufenthalt vorgeworfen, da er sich aufgrund einer Krankenhausbehandlung länger als sechs Monate in Vietnam aufgehalten hatte. Nach Sichtung der Gesamtumstände sah der Amtsrichter eine Einstellung des Verfahren gegen eine Geldauflauge von 300 Euro als gerechtfertigt an.
Der Fall Pham Phi Son
- Pham Phi Son ist bereits 1987 als Vertragsarbeiter aus Vietnam in die DDR gekommen. Seit dem Jahr 2011 hatte er eine unbefristete Niederlassungserlaubnis.
- Fünf Jahre später überschritt er mit einem neunmonatigen Aufenthalt in Vietnam die Frist für Auslandsaufenthalte. Diese beträgt nur sechs Monate. Er musste sich wegen einer Knieverletzung, die sich aufgrund des Klimas in Vietnam verschlimmert hatte, stationär in einem Krankenhaus behandeln lassen. Daraufhin entzog ihm die Chemnitzer Ausländerbehörde sämtliche Aufenthaltsrechte.
- Pham klagte dagegen, unterlag aber in einem Prozess.
- Auch die Sächsische Härtefallkommission entschied sich 2018 und erneut im Februar 2023 gegen ihn.
- Von einer Abschiebung betroffen wären auch seine Frau und seine sechs Jahre alte Tochter Emilia, die in Deutschland geboren wurde.
- Der Fall hatte bundesweit Schlagzeilen gemacht. In einer Petition verlangten mehr als 80.000 Menschen ein Bleiberecht für die Familie.
"Wir sind froh, dass die Umstände vom Gericht gewürdigt wurden, dass er sich ohne eigenes Verschulden zu lange in Vietnam aufgehalten hat", sagt Anwältin Jenny Fleischer. Nun hoffen sie und die Familie, dass sich das Urteil positiv auf eine Entscheidung der Ausländerbehörde über eine Aufenthaltserlaubnis für Pham Phi Son und seine Familie auswirkt. Zuletzt hatte Matthias Nowak, Stadtsprecher der Stadt Chemnitz, mitgeteilt, dass für eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen weiterhin keine Grundlagen vorlägen.
MDR (ali)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Regionalnachrichten aus dem Studio Chemnitz | 13. März 2023 | 17:30 Uhr
