Geflüchtete Mehr Asylverfahren in Sachsen, Verfahren dauern länger

Die Zahl der Klagen in Asylangelegenheiten an den sächsischen Verwaltungsgerichten in Dresden, Chemnitz und Leipzig nehmen weiter zu. Das geht aus Angaben des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Bautzen hervor. Ende September lag die Zahl der Eingänge demnach bei 5.844 und damit um gut 400 über denen des Vorjahres.

Für das aktuelle Gesamtjahr geht das OVG von insgesamt knapp 8.000 Eingängen aus - angesichts der Entwicklung im Sommer mit der Tendenz weiter nach oben.

Dabei widersprechen derzeit in den meisten Fällen Menschen aus Venezuela sowie Syrien, der Türkei, Afghanistan und dem Irak dem Bescheid vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Verfahren von Venezuelanern würden in Sachsen konzentriert.

Gleichzeitig gibt es laut OVG zu wenig Personal an den Verwaltungsgerichten. Damit könne die große Anzahl der Widersprüche gegen die Bescheide vom BAMF nicht mehr bewältigt werden.

So habe sich auch die Verfahrensdauer im Vergleich zum Vorjahr um anderthalb Monate verlängert, auf mehr als eineinhalb Jahre. Am Verwaltungsgericht Dresden hatte nur jede zehnte Klage Erfolg, sowie ein Drittel aller Eilverfahren.

Um illegale Einreisen zurückzudrängen, hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser im September vorübergehend Grenzkontrollen an allen deutschen Landgrenzen angeordnet.