Chemnitz Härtefallkommission entscheidet gegen Robert A.

Die Härtefallkommission in Sachsen hat entschieden, dem Chemnitzer Robert A. kein Bleiberecht in Deutschland zu gewähren. Die Entscheidung sei am Freitag gefallen und der Fall damit für die Kommission abgeschlossen. Das sagte ein Sprecher des sächsischen Ausländerbeauftragten MDR SACHSEN. In dem Fall seien die humanitären Gründe sowie die kriminelle Vergangenheit des Mannes abzuwägen gewesen.

Die Grünen und der Flüchtlingsrat zeigen sich empört über die Entscheidung. Der Bürgerrechtler und SPD-Landtagsabgeordnete Frank Richter sagte, Innenminister Armin Schuster (CDU) solle die Entscheidung der Kommission revidieren. "Ich kenne Robert A. inzwischen sehr gut und ich bin erschüttert über die Entscheidung. Ich glaube, die Härtefallkommission hätte viele gute Gründe gehabt, eine Empfehlung auszusprechen und Robert ein Bleiberecht zu geben. Das hat sie nicht getan", so Richter im Gespräch mit MDR SACHSEN. Weiter sagte er, die Härtefallkommission sei eine "Blackbox".

Robert A. ist staatenlos, wurde in den Niederlanden geboren und lebt seit 30 Jahren in Sachsen. Im Juli sollte der 31-Jährige nach Serbien abgeschoben werden. Das war vom sächsischen Innenminister kurz zuvor gestoppt worden.