Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt 1 min
MDRklärt die Notlage und den Haushalt 2023/24 in Bildern. Bildrechte: MDR/Max Schörm
1 min

#MDRklärt Darum ist die Notlage für den Haushalt 2024 wichtig

#MDRklärt: Darum ist die Notlage für den Haushalt 2024 wichtig

Der Landtag in Sachsen-Anhalt darf eigentlich keine Schulden machen – dank der Schuldenbremse. Doch mit einem Trick sollen weitere Gelder möglich gemacht werden.

Do 14.12.2023 14:16Uhr 01:00 min

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/video-mdrklaert-notlage-haseloff-haushalt-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video

#MDRklärt Darum ist die Notlage für den Haushalt 2024 so wichtig

14. Dezember 2023, 15:58 Uhr

Der Bund will mit der Schuldenbremse die Bundesländer davon abhalten, mehr Geld auszugeben, als sie einnehmen. Sachsen-Anhalt will allerdings dennoch zusätzliche Gelder nutzen – und bedient sich eines Tricks. Eine Erklärung in in Bildern.

von MDR SACHSEN-ANHALT

Ein Comic, der die erklärte Notlage in Sachsen-Anhalt und den Haushalt für das Jahr 2023 und den Haushalt für 2024 erklärt.
MDRklärt die Notlage und den Haushalt 2023/24 in Bildern. Bildrechte: MDR/Max Schörm
Rainer Robra (l-r, CDU), Minister für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt, Tamara Zieschang (CDU), Ministerin für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Michael Richter (CDU), Minister der Finanzen, Lydia Hüskens (FDP), Ministerin für Infrastruktur und Digitales, Armin Willingmann (SPD), Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt und Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt sitzen im Landtag an der Regierungsbank. Der Landtag kam zu einer Sitzung zur Beratung des Nachtragshaushaltsgesetzes 2023 zusammen. mit Video
Bildrechte: picture alliance/dpa | Klaus-Dietmar Gabbert
mit Video

Nach Notlage-Erklärung 150 Millionen Euro extra: Landtag beschließt Nachtragshaushalt für 2023

Sachsen-Anhalt: Landtag beschließt Nachtragshaushalt für laufendes Jahr

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat einen Nachtragshaushalt über 150 Millionen Euro für 2023 beschlossen. Bereits am Montag war dafür die Notlage erklärt worden.

mehr
Michael Richter kommt in den Landtag in Magdeburg. mit Video
Bildrechte: picture alliance/dpa | Ronny Hartmann
mit Video

Mehr Geld für Kommunen Landtag beschließt Haushalt 2024 – Vorgaben der Schuldenbremse erneut ausgesetzt

Landtag beschließt Haushalt 2024 und setzt Schuldenbremse aus

Sachsen-Anhalts Haushalt für 2024 steht. Der Landtag stimmte für den 15,2 Milliarden Euro schweren Etat. Unter anderem sollen die Kommunen mehr Geld bekommen.

mehr

MDR (Max Schörm)

404 Not Found

Not Found

The requested URL /api/v1/talk/includes/html/1167df8c-0c6a-42d0-9df5-4dcbdf1312e8 was not found on this server.

Mehr Politik in Sachsen-Anhalt

Fast so gut gefüllt wie vor 35 Jahren - zahlreiche Schulklassen sind zum 35. Jubiläum von Genschers Balkonrede in die Prager Botschaft gekommen.
Bildrechte: MDR/Roland Jäger
mit Video

Balkonrede vor 35 Jahren Sachsen-Anhalt richtet Gedenken in Prag aus: Viele Zeitzeugen und Tausende Besucher

Gedenken an Genscher-Rede in Prag: Viele Zeitzeugen und Tausende Besucher

02.10.2024 | 18:35 Uhr

Vor 35 Jahren leitete Hans-Dietrich Genscher mit seiner Balkonrede in der Prager Botschaft die Deutsche Einheit mit ein. Sachsen-Anhalts Landtag richtete die Feierlichkeiten in diesem Jahr mit aus.

mehr
Eine Frau hält bei einer Jobmesse für ukrainische Geflüchtete den Messeplan mit der ukrainischen Flagge
Bildrechte: picture alliance/dpa/Christoph Soeder
mit Video

Leistungen für Flüchtlinge Bürgergeld trotz Vermögen in Ukraine: Was Behörden prüfen können und was nicht

Bürgergeld trotz Vermögen in der Ukraine? Was Behörden prüfen können

02.10.2024 | 10:41 Uhr

Die AfD-Landtagsfraktion hat ukrainische Flüchtlinge im Verdacht, zu Unrecht Bürgergeld zu beziehen. Die Behörden stufen die Gefahr als eher gering ein.

mehr
Eine Schülerin einer zweiten Klasse malt in einer Schulstunde auf einem Blatt Papier.
Bildrechte: picture alliance / dpa | Matthias Balk
mit Audio

Geplante Reform Schulschließungen und Einnahmenverluste? Bildungsministerium weist Kritik an neuem Schulgesetz zurück

Neues Schulgesetz in Sachsen-Anhalt: Große Städte befürchten Schulschließungen

02.10.2024 | 09:41 Uhr

In Sachsen-Anhalt stößt das geplante neue Schulgesetz auf Kritik. Halle und Magdeburg rechnen mit Einnahmeverlusten. Auch Schulschließungen werden befürchtet.

mehr
Drei ältere Menschen stehen vor einem Tor in Prag.
Bildrechte: MDR/ Roland Jäger
mit Video

Flucht aus der DDR Rückkehr in die Prager Botschaft nach 35 Jahren: "Sie stellen ja die ganze Welt auf den Kopf"

Rückkehr in die Prager Botschaft nach 35 Jahren: "Sie stellen ja die ganze Welt auf den Kopf"

01.10.2024 | 11:40 Uhr

Vor 35 Jahren flohen tausende DDR-Bürger über die Prager Botschaft nach Westdeutschland. Nun sind drei Sachsen-Anhalter an den Ort zurückgekehrt, wo für sie die Freiheit begann.

mehr
Frau unterhält sich mit älterem Pärchen in Fußgängerzone
Bildrechte: MDR/Beatrix Heykreroth
mit Video

Eine von 18 Migranten in der Kommunalpolitik: Bedarf an mangelnder Teilhabe sichtbar machen

Zuwanderer in der Kommunalpolitik: Es ist erschreckend, wie die politische Mitte abdriftet

30.09.2024 | 12:29 Uhr

Rund sieben Prozent der Einwohner von Sachsen-Anhalt sind Menschen mit Migrationsgeschichte. In den Stadt- und Gemeinderäten spielen sie aber kaum eine Rolle. Eine Spurensuche.

mehr
Einfamilienhäuser und Reihenhäuser stehen an einem Feldrand
Bildrechte: IMAGO / Panama Pictures
mit Video

Gesetzesänderung geplant Landesregierung will Wohneigentümer bei der Grundsteuer ab 2025 entlasten

Sachsen-Anhalt: Grundsteuer-Entlastung ab 2025 geplant

27.09.2024 | 07:22 Uhr

Das Land Sachsen-Anhalt plant eine Anpassung der Grundsteuer. Damit sollen Wohneigentümer entlastet werden und Kommunen mehr Möglichkeiten zur Gestaltung haben. Doch es gibt Kritik an den Plänen.

mehr