Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt 1 min
MDRklärt die Notlage und den Haushalt 2023/24 in Bildern. Bildrechte: MDR/Max Schörm
1 min

#MDRklärt Darum ist die Notlage für den Haushalt 2024 wichtig

#MDRklärt: Darum ist die Notlage für den Haushalt 2024 wichtig

Der Landtag in Sachsen-Anhalt darf eigentlich keine Schulden machen – dank der Schuldenbremse. Doch mit einem Trick sollen weitere Gelder möglich gemacht werden.

Do 14.12.2023 14:16Uhr 01:00 min

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/video-mdrklaert-notlage-haseloff-haushalt-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video

#MDRklärt Darum ist die Notlage für den Haushalt 2024 so wichtig

14. Dezember 2023, 15:58 Uhr

Der Bund will mit der Schuldenbremse die Bundesländer davon abhalten, mehr Geld auszugeben, als sie einnehmen. Sachsen-Anhalt will allerdings dennoch zusätzliche Gelder nutzen – und bedient sich eines Tricks. Eine Erklärung in in Bildern.

von MDR SACHSEN-ANHALT

Ein Comic, der die erklärte Notlage in Sachsen-Anhalt und den Haushalt für das Jahr 2023 und den Haushalt für 2024 erklärt.
MDRklärt die Notlage und den Haushalt 2023/24 in Bildern. Bildrechte: MDR/Max Schörm
Rainer Robra (l-r, CDU), Minister für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt, Tamara Zieschang (CDU), Ministerin für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Michael Richter (CDU), Minister der Finanzen, Lydia Hüskens (FDP), Ministerin für Infrastruktur und Digitales, Armin Willingmann (SPD), Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt und Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt sitzen im Landtag an der Regierungsbank. Der Landtag kam zu einer Sitzung zur Beratung des Nachtragshaushaltsgesetzes 2023 zusammen. mit Video
Bildrechte: picture alliance/dpa | Klaus-Dietmar Gabbert
mit Video

Nach Notlage-Erklärung 150 Millionen Euro extra: Landtag beschließt Nachtragshaushalt für 2023

Sachsen-Anhalt: Landtag beschließt Nachtragshaushalt für laufendes Jahr

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat einen Nachtragshaushalt über 150 Millionen Euro für 2023 beschlossen. Bereits am Montag war dafür die Notlage erklärt worden.

mehr
Michael Richter kommt in den Landtag in Magdeburg. mit Video
Bildrechte: picture alliance/dpa | Ronny Hartmann
mit Video

Mehr Geld für Kommunen Landtag beschließt Haushalt 2024 – Vorgaben der Schuldenbremse erneut ausgesetzt

Landtag beschließt Haushalt 2024 und setzt Schuldenbremse aus

Sachsen-Anhalts Haushalt für 2024 steht. Der Landtag stimmte für den 15,2 Milliarden Euro schweren Etat. Unter anderem sollen die Kommunen mehr Geld bekommen.

mehr

MDR (Max Schörm)

404 Not Found

Not Found

The requested URL /api/v1/talk/includes/html/1167df8c-0c6a-42d0-9df5-4dcbdf1312e8 was not found on this server.

Mehr Politik in Sachsen-Anhalt

Ein Wahlplakat der Alternative für Deutschland (AfD) hängt vor einer Flagge des Landes Sachsen-Anhalt .
Bildrechte: IMAGO / Felix Abraham
mit Audio

"Störpotenzial der AfD" Landtag "krisenfest" machen: Experten empfehlen umfassende Änderungen

Sachsen-Anhalt: Experten empfehlen Landtag "krisenfest" zu machen

01.11.2024 | 14:32 Uhr

Politik-Experten empfehlen, den Landtag von Sachsen-Anhalt "krisenfest" zu machen, damit nach der Landtagswahl 2026 nicht ähnliches wie in Thüringen passiert. Einige Fraktionen denken über Maßnahmen nach.

mehr
Teilnehmer des Bürgerrates Demokratie gehen an einem Aufsteller mit dem Logo der Veranstaltung vorüber
Bildrechte: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild/Hendrik Schmidt
mit Video

Bürgerbeteiligung Wo in Sachsen-Anhalt direkte Demokratie und Teilhabe möglich sind

Bürgerbeteiligung: Wo in Sachsen-Anhalt direkte Demokratie und Teilhabe möglich sind

31.10.2024 | 16:51 Uhr

Osterburg ist die erste Kommune in Deutschland, in der Bürger verbindlich über politische Maßnahmen entscheiden dürfen. Wo in Sachsen-Anhalt noch direkte Demokratie und Beteiligung möglich sind.

mehr
Raffinerie mit Video
Bildrechte: imago images/Sylvio Dittrich
mit Video

Schwächelnde Wirtschaft Milliardenloch: Land rechnet mit deutlich sinkenden Steuereinnahmen

Sachsen-Anhalt erwartet weniger Steuern und will mit Krediten ausgleichen

30.10.2024 | 16:14 Uhr

Laut aktueller Steuerschätzung der Landesregierung wird Sachsen-Anhalt in den nächsten Jahren deutlich weniger Steuern einnehmen.

mehr
Alexander Räuscher (r, CDU) sitzt im Plenarsaal des Landtages an seinem Abgeordnetenplatz und fasst sich an den Kopf.
Bildrechte: picture alliance/dpa | Klaus-Dietmar Gabbert
mit Video

Patronen gegen Kopfschmerzen Empörung über CDU-Politiker: Polizei ermittelt gegen Landtagsabgeordneten Räuscher

"Behandlungsmethode" gegen Kopfschmerzen: CDU-Politiker in Sachsen-Anhalt postet Foto von Munition

27.10.2024 | 12:27 Uhr

Polizei und Waffenbehörde ermitteln, weil ein CDU-Landtagsabgeordneter "X" ein Foto von Munition gepostet hat. Das Posting war eine Antwort für einen Grünen-Politiker.

mehr
Schüler auf dem Weg zur Schule
Bildrechte: IMAGO / Marc Schüler
mit Audio

Hitzige Debatte im Parlament Änderungen am Schulgesetz: Landtag mit Plänen der Bildungsministerin noch unzufrieden

Landtag von Sachsen-Anhalt will Änderungspläne am Schulgesetz noch mal überarbeiten

25.10.2024 | 18:25 Uhr

Die geplanten Änderungen der Landesregierung am Schulgesetz sorgen für Diskussionen. Vor allem aus der Opposition kommt harsche Kritik. Das Thema wird den Landtag weiter beschäftigen.

mehr
Teilnehmer*innen einer Demonstration versammeln sich auf einem Domplatz.
Bildrechte: picture alliance/dpa | Klaus-Dietmar Gabbert
mit Video

Debatte im Landtag Tausende demonstrieren gegen Kürzungspläne in der Behindertenhilfe

Hilfe für Menschen mit Behinderung: Ministerin verteidigt Änderungen, Protest vor Landtag in Magdeburg

25.10.2024 | 11:21 Uhr

Sozialministerin Petra Grimm-Benne will die Behindertenhilfe in Sachsen-Anhalt umstrukturieren. Sozial- und Behindertenverbände haben dagegen demonstriert. Sie wehren sich gegen befürchtete Kürzungen.

mehr