• Die Clubs in Sachsen-Anhalt stehen seit Jahren unter Druck.
• Nun wurde im Landtag erneut über die finanzielle Unterstützung von Clubs und Musikspielstätten debattiert.
• Die Grünen fordern eine zügige Einführung eines neuen Förderprogrammes. Die Koalition verweist auf bestehende Strukturen.

In einer Sitzung von Sachsen-Anhalts Landtag wurde am Mittwoch erneut über die finanzielle Unterstützung von Clubs und Musikspielstätten debattiert. Die Grünen fordern eine Förderung von Clubs unter 1.000 Gästen. Damit sollen die Einrichtungen unter anderem soziokulturellen Zentren gleichgestellt werden.

Wolfgang Aldag von den Grünen machte in seinem Redebeitrag die Bedeutung von Clubs als Kultur- und Begegnungsorte deutlich. Diese müssten gezielt gefördert werden, um das Clubsterben zu verhindern. "Clubs und Musikspielstätten sind ein bedeutsamer Teil unserer Kulturlandschaft in Sachsen-Anhalt. Sie bereichern die kulturelle Vielfalt unseres Bundeslandes ebenso sehr wie unsere Museen, Bibliotheken, Theater oder soziokulturellen Zentren", so Aldag.

Der Antrag der Grünen fordert daher eine neue Förderrichtlinie, die eine Basisfinanzierung für den Betrieb sowie Sanierungskosten ermöglichen soll. 

Der Alternativantrag der Koalition verweist hingegen auf bestehende Strukturen wie die Kulturförderrichtlinie. Nach Angaben von Staats- und Kulturminister Rainer Robra (CDU) sei eine neue Förderkategorie nicht notwendig: "Kulturelle Projekte in den Clubs können nach der allgemeinen Kulturförderrichtlinie grundsätzlich sehr flexibel gefördert werden." Die Landesregierung sieht zudem Risiken in einer engeren Definition von Förderkriterien, die andere kulturelle Institutionen ausschließen könnten.

Michael Conrad, Betreiber des Magdeburger Clubs "Insel der Jugend", unterstrich die finanziellen Herausforderungen, vor denen Clubs stehen: "Anders als bei einem soziokulturellen Zentrum oder einem Theater müssen wir zu 100 Prozent alles finanzieren, was wir auch darbieten." Dieses wirtschaftliche Ungleichgewicht verstärke die Schwierigkeiten der Betreiber.

Sandra Yvonne Stieger, (CDU), Wirtschaftsbeigeordnete der Stadt Magdeburg, mahnte jedoch zur Vorsicht bei der Vergabe von Fördermitteln: "Ich finde es schwierig, jede Regelungslücke, jede vermeintliche Marktlücke oder eine nachlassende Nachfrage mit Fördermitteln automatisch zu beantworten. Denn letzten Endes: Das, was am Markt nicht nachgefragt wird, hat vielleicht auch keinen Markt."

Die Grünen kritisieren die Langsamkeit der Umsetzung und befürchten, dass bestehende Förderprogramme aufgrund fehlender Mittel nicht ausreichen werden. Aldag betonte: "Ich persönlich kenne keinen Clubbetreiber, der berichten konnte, dass er erfolgreich Fördermittel aus der Kulturförderung erhalten habe." Auch Stefan Gebhardt von der Linken äußerte sich kritisch zur bisherigen Arbeit der Landesregierung: "So viel Arbeitsverweigerung ist kaum möglich."

Während die Grünen auf eine zügige Einführung eines neuen Förderprogramms drängen, setzt die Koalition auf eine Prüfung der bestehenden Maßnahmen und will bis Ende des dritten Quartals 2025 Bericht erstatten. Die Debatte wird in den zuständigen Ausschüssen Wirtschaft und Kultur fortgeführt.