Kommentar Rassistische Gesänge zu L'Amour toujours: Wer da mitsingt, ist ein Extremist

Schon in meiner Schulzeit, Anfang der siebziger Jahre, August-Bebel-Schule Magdeburg, klebten nicht nur Kaugummis, sondern gelegentlich auch Hakenkreuze unter den Schulbänken. Dabei gab es einen offiziellen Antifaschismus, der aber irgendwie ein wenig inszeniert wirkte.

Dass nämlich nur 500 Meter von der Schule entfernt ein Außenlager des KZ Buchenwald existierte, wurde verschwiegen. Es lebten ja noch viele Zeitzeugen, die allerdings wohl nicht dem Bild des aufrechten Antifaschisten entsprachen. Auch der Rassismus ist keine Nachwende-Erfahrung, sondern war Teil des DDR-Alltags, zum Beispiel in Form des sogenannten Polenwitzes.

Artikel 1 des Grundgesetzes formuliert: "Die Würde des Menschen ist unantastbar." Das darf als Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg gelten. Herkunft, Geschlecht, sexuelle Orientierung oder religiöse Überzeugung dürfen kein Anlass sein, um Menschen zu benachteiligen. Der Ruf "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus", verstößt gegen das Grundgesetz.

Wer also Menschen nach ihrer Herkunft beurteilt und daraus politische Forderungen ableitet, der steht außerhalb des Grundgesetzes. Damit ist er ein politischer Extremist, genauer gesagt ein Rechtsextremist. So mancher Jugendliche mag einen Reiz darin sehen, auch mal Verbotenes zu tun, was solche Vorfälle zwar erklärt, aber nicht entschuldigt.

"Wo es Linke gibt, muss es auch Rechte geben" – diesen entschuldigenden Spruch hört man oft. Allerdings handelt es sich in diesem Fall um Rechtsextremismus, womit der Vergleich zwischen Links und Rechts nicht greift. Ich persönlich halte allerdings nichts davon, jeden als Nazi zu bezeichnen, der politisch nicht mit mir übereinstimmt.

Dass nun der Staatsschutz ermittelt, ist aber dennoch keine Überreaktion des Staates. Denn wer in solchen Fällen als Zeuge auftritt oder sich gegen rechtsextreme Parolen stellt, der muss mit Konsequenzen rechnen. Da ist der Staat tatsächlich in der Pflicht, sein Gewaltmonopol durchzusetzen. Dies gilt insbesondere im ländlichen Raum, wo man sich kennt. Lässt man solche Vorfälle wie in Leißling unwidersprochen, dann glaubt so mancher, es wäre eine Meinung. Doch Rassismus fällt nicht unter die Meinungsfreiheit, sondern ist menschenverachtend.