Wirtschaft Corona-Hilfen: Mehr als 52 Millionen Euro müssen zurückgezahlt werden
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02. Oktober 2024, 16:17 Uhr
In Sachsen-Anhalt sind mehr als 1,1 Milliarden Euro an Corona-Hilfen ausgezahlt worden, um Unternehmen und Selbstständige zu unterstützen. Doch nicht immer wurde das Geld in voller Höhe benötigt. So viel Geld wird landesweit zurückgefordert.
In Sachsen-Anhalt fordert die Investitionsbank Corona-Hilfen in Höhe von mehr als 52 Millionen Euro zurück; teilweise gab es schon freiwillige Rückzahlungen. Wie die Investitionsbank auf Anfrage mitteilte, wurden in mehr als 8.100 Fällen Rückforderungen gestellt, in rund 2.700 Fällen habe es freiwillige Rückzahlungen gegeben. Das entspricht rund 14 Prozent der Bewilligungen.
Finanzielle Unterstützung bei gesunkenen Umsätzen
Zwischen Juni 2020 und Juni 2022 erhielten Unternehmen und Selbstständige vom Bund Corona-Wirtschaftshilfen. Damit sollten Umsatzrückgänge, die durch Corona verursacht wurden, abgefangen werden. Insgesamt wurden den Angaben zufolge in Sachsen-Anhalt 75.000 Anträge genehmigt. Es flossen Fördermittel in Höhe von rund 1,1 Milliarden Euro. Bis Ende September mussten die unterstützten Unternehmen und Selbstständigen mit einer Schlussabrechnung nachweisen, wie sich ihre Umsätze tatsächlich entwickelt hatten.
Warum müssen Corona-Hilfen zurückgezahlt werden? Betroffene Unternehmen und Selbstständige konnten bei der Antragstellung nur abschätzen, wie stark ihr Umsatz durch Corona zurückgehen würde. Im Nachgang wird geprüft, ob Unternehmen und Selbstständige die Wirtschaftshilfen zurecht und in voller Höhe benötigt haben. Zu viel erhaltenes Geld muss zurückgezahlt werden. Ergibt die Prüfung allerdings, dass es zu wenig Geld für Unternehmen und Selbstständige gab, werden auch jetzt noch Nachzahlungen gewährt.
Auch Subventionsbetrug wird geprüft
Die Investitionsbank prüft nach eigenen Angaben zudem stichprobenartig, ob die beantragten Corona-Soforthilfen auch für den angegebenen Zweck eingesetzt wurden. In zahlreichen Fällen sei es zu mutmaßlichem Subventionsbetrug gekommen. Allein die Investitionsbank hat nach eigenen Angaben rund 1.000 Fälle zur Anzeige gebracht. Insgesamt sind der Investitionsbank etwa 1.900 Ermittlungsverfahren bekannt.
Corona-Hilfen als Grund für gestiegene Zahl von Insolvenzen
Laut Insolvenzforscher Steffen Müller vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle haben sich die Corona-Hilfen auch auf die Entwicklung der Insolvenzen im Land ausgewirkt. Er führt die aktuell erhöhte Zahl an Insolvenzen auf einen "Rückstau" aus der Corona-Pandemie zurück. Man habe damals viele Unternehmen mit den Staatshilfen gerettet. "Das waren zum Teil sehr schwache Unternehmen, die jetzt aus dem Markt ausscheiden müssen", so Müller.
dpa, MDR (Corinna Thamm, Kalina Bunk)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 02. Oktober 2024 | 09:00 Uhr
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