Briefe nicht angekommen Bundestagswahl: Probleme mit Wahlbenachrichtigungen in Leipzig

Vor der Bundestagswahl ist es in Leipzig zu Problemen beim Zustellen der Wahlbenachrichtigungen gekommen. Entsprechende Hinweise hat die Stadt dem MDR bestätigt. "Es gab im Vorfeld der Wahlen gehäuft Nachfragen wegen nicht zugestellter Wahlbenachrichtigungen", teilte ein Sprecher mit. Rund 1.000 Menschen in drei Wahlbezirken waren demnach von Zustellproblemen betroffen, teilweise mussten die Benachrichtigungen ein zweites Mal zugeschickt werden.

In weiteren 16 Wahlbezirken – von insgesamt 405 – in der Stadt seien die Wahlbenachrichtigungen in Einzelfällen nicht angekommen. Diese seien auf Wunsch individuell zugestellt worden. Auffällige Häufungen habe es in den Ortsteilen Böhlitz-Ehrenberg, aber auch in Baalsdorf, Holzhausen und Mölkau gegeben.

Grundsätzlich ist für eine Stimmabgabe im Wahllokal nur ein Ausweisdokument nötig, die Wahlbenachrichtigung muss nicht zwingend vorgelegt werden. Mit dem Schreiben werden die Menschen jedoch über den Wahltermin und den Wahlort informiert – und sie können die Briefwahlunterlagen beantragen.

Zugestellt wurden die Wahlbenachrichtigungen nach Angaben der Stadt in Leipzig durch den privaten Dienstleister LVZ Post. Dieser sei zu einer Stellungnahme aufgefordert worden. Die Stadt hob hervor, dass das Ergebnis der Bundestagswahl ordnungsgemäß festgestellt worden sei.

In anderen großen Städten in Mitteldeutschland gab es weniger Probleme bei der Zustellung: In Erfurt etwa habe es Nachfragen im normalen Umfang gegeben, teilte der Landeswahlleiter aus Thüringen dem MDR mit. Dort sei die Zustellung über die Deutsche Post erfolgt.

In Dresden wiederum wurden die Benachrichtigungen zur Bundestagswahl durch den privaten Dienstleister "Post Modern" zugestellt. Es habe eine unbestimmte Anzahl an Fällen zu Hinweisen oder Nachfragen in Bezug auf nicht erhaltene Wahlbenachrichtigungen gegeben, teilte die Stadt mit. Lokale Häufungen habe es aber keine gegeben. Der Hauptgrund für nicht zugestellte Wahlbenachrichtigungen seien nicht ausreichend gekennzeichnete oder beschriftete Briefkästen gewesen.

In Magdeburg gab es laut der Stadt Beschwerden über nicht zugestellte Wahlbenachrichtigungen im niedrigen dreistelligen Bereich. Zuständig für die Zustellung sei die Deutsche Post AG.