Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Bundestagswahl: Diese Parteien treten in Mitteldeutschland an

An der Bundestagswahl im September können insgesamt 54 Parteien teilnehmen. Das teilte der Bundeswahlleiter in Wiesbaden mit. Damit wird die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts berücksichtigt, wonach auch die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) zugelassen werden muss.

Das bedeutet allerdings nicht, dass jeder Wähler und jede Wählerin in Deutschland sich zwischen 54 Parteien entscheiden darf: Zwischen den einzelnen Bundesländern gibt es Unterschiede – denn nicht jede Partei bekommt in jedem Bundesland eine Liste mit Kandidatinnen und Kandidaten zusammen. Oder es fehlt an Unterstützung in der Bevölkerung.

So stehen in Sachsen 22 Parteien zur Wahl, in Thüringen und Sachsen-Anhalt 19. Die Landeswahlausschüsse entscheiden dabei rein formal über die Zulassung, nicht über die Inhalte.

Der Landeswahlausschuss in Sachsen hat vier Landeslisten von Parteien und Gruppierungen nicht zur Bundestagswahl zugelassen: die Sozialistische Gleichheitspartei 4. Internationale, die Los-Fraktion, die Liberal-Konservativen Reformer und die Deutsche Friedensunion. Den Angaben zufolge konnten die Bewerber nicht genügend Unterstützerunterschriften vorlegen.

Laut Bundeswahlleiter müssen Landeslisten nicht etablierter Parteien mindestens ein Quorum von 0,1 Prozent der bei der vergangenen Bundestagswahl im jeweiligen Land Wahlberechtigten erreichen, jedoch höchstens 2.000 Unterstützer. In Sachsen liegt der Wert bei der aktuellen Wahl bei 500. Nicht zugelassen wurden außerdem zwei Kandidaten der Tierschutzpartei.

Alle zugelassenen Parteien in der Reihenfolge des Eingangs der Bewerbung:

• Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
• Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
• Partei der Humanisten (Die Humanisten)
• Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
• Volt Deutschland (Volt)
• Der Dritte Weg (III. Weg)
• Die Linke
• Alternative für Deutschland (AfD)
• Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
• Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
• Bündnis90/Die Grünen (GRÜNE)
• Die Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer
• Freie Demokratische Partei (FDP)
• Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
• Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
• Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)
• Christen für Deutschland (Bündnis C)
• Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
• Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei3 )
• Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei)
• Freie Wähler
• Partei für Gesundheitsforschung

In Sachsen-Anhalt wurden insgesamt 19 Parteien und Bündnisse für die Bundestagswahl zugelassen. Wie Landeswahlleiterin Christa Dieckmann mitteilte, sind neben den etablierten großen und kleineren Parteien mit Volt Deutschland und Die Urbane HipHop Partei auch zwei Gruppierungen zugelassen worden, die bei der Landtagswahl im Juni nicht auf dem Wahlzettel standen. Zwei Parteien wurden zurückgewiesen: das Bündnis21 und Team-Todenhöfer.

Die zugelassenen Landeslisten nach dem Zweitstimmenergebnis in Sachsen-Anhalt bei der BTW 2017:

• Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
• Alternative für Deutschland (AfD)
• Die Linke
• Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
• Freie Demokratische Partei (FDP)
• Bündnis 90/Die Grünen (GRÜNE)
• Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz)
• Freie Wähler
• Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
• Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
• Gartenpartei
• Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
• Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)
• Die Urbane. Eine HipHop Partei (du.)
• Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
• Partei der Humanisten
• Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei)
• Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
• Volt Deutschland (Volt)

Auf den Wahlzetteln zur Bundestagswahl werden in Thüringen 19 Parteien stehen. Wie der Landeswahlausschuss mitteilte, wurden insgesamt 161 Bewerber zugelassen. Neben den bekannten großen Parteien stehen auch mehrere Klein- und Kleinstparteien zur Wahl, darunter zum Beispiel die Tierschutzpartei, die Partei der Humanisten, die Gerechtigkeitspartei oder die Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer. Bei der letzten Bundestagswahl standen 15 Parteien auf dem Zettel.

Parteien, die nicht als etabliert gelten, benötigten mindestens 442 Unterstützer-Unterschriften. Die Zahl wurde aufgrund der Corona-Pandemie abgesenkt. Ursprünglich hatte mit der Familienpartei Deutschlands noch eine 20. Partei eine Landesliste eingereicht, diese aber vor wenigen Tagen wieder zurückgezogen.

Reihenfolge nach der Zahl der Zweitstimmen in Thüringen bei der BTW 2017:

• Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
• Alternative für Deutschland (AfD)
• Die Linke
• Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
• Freie Demokratische Partei (FDP)
• Bündnis 90/Die Grünen (GRÜNE)
• Freie Wähler
• Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei)
• Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
• Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
• Piratenpartei Deutschland (Piraten)
• Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei³)
• Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD
• Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBASIS)
• Menschliche Welt - für das Wohl und Glücklichsein aller
• Partei der Humanisten
• Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei)
• Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer
• Volt Deutschland