Ukraine-News Von der Leyen in Kiew: Selenskyj fordert EU-Beitrittsverhandlungen
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09. Mai 2023, 21:13 Uhr
Diese Ukraine-News vom 9. Mai sind beendet. Neue Nachrichten gibt es in der aktuellen Ausgabe vom 10. Mai:
- Scholz prangert im EU-Parlament "Machtgehabe" von Putin an.
- Putin beschwört zum "Tag des Sieges" die Einheit Russlands.
- EU-Kommissionschefin von der Leyen in Kiew eingetroffen.
- Bachmut: Wagner-Truppe kommt laut Prigoschin langsam voran
- Getreideabkommen: Russland kontrolliert offenbar Schiffe nicht
- Ex-Botschafter Melnyk kritisiert Nachfolger Makeiev scharf
- Weitere Nachrichten zum Ukraine-Krieg
Die Berichterstattung aus der Ukraine ist schwierig, da wegen der Kämpfe nur wenige unabhängige Medienvertreter im Land sind. Informationen kommen vor allem von der ukrainischen Regierung und dem Verteidigungsministerium aus Russland, die allerdings kaum überprüft werden können.
21:13 Uhr | Militärparade in Moskau: Putin stilisiert Russland als Opfer
Russland hat mit einer Parade in Moskau den Sieg über die Nationalsozialisten vor 78 Jahren gefeiert. Präsident Wladimir Putin stilisierte Russland dabei abermals als Opfer und die Ukraine als "Geiseln westlicher Herren". Die Militärparade fiel allerdings kleiner als in früheren Jahren aus. Sehen Sie eine Zusammenfassung der Ereignisse im Video, dazu eine Einschätzung von Korrespondent Olaf Bock.
18:45 Uhr | Von der Leyen in Kiew: Selenskyj fordert Beitrittsverhandlungen
Beim Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Kiew hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erneut die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen seines Landes gefordert. Es sei an der Zeit, "eine positive Entscheidung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zu treffen", sagte Selenskyj auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der CDU-Politikerin. Von der Leyen zollte der Ukraine am Europatag tiefen Respekt für deren Bemühungen um eine schnelle EU-Mitgliedschaft: Das Land arbeite "unermüdlich und intensiv" daran, die Voraussetzungen für den Start von Beitrittsverhandlungen zu erfüllen, sagte sie.
Eine erste Bewertung der aktuellen Reformanstrengungen der Ukraine wird die EU-Kommission nach Angaben von der Leyens bereits im Juni mündlich an den Rat der Mitgliedstaaten übermitteln. Im Oktober soll es dann einen schriftlichen Bericht geben, auf Grundlage dessen eine Entscheidung über den Start von Beitrittsverhandlungen getroffen werden soll. Die Ukraine ist seit vergangenem Sommer bereits Beitrittskandidat, über Verhandlungen müssen die 27 EU-Staaten einstimmig entscheiden.
16:38 Uhr | USA kündigen weitere Militärhilfe in Milliardenhöhe an
Die US-Regierung hat neue militärische Hilfe für die Ukraine im Wert von 1,2 Milliarden US-Dollar (rund 1,1 Milliarden Euro) angekündigt. Damit soll insbesondere die ukrainische Luftverteidigung gestärkt und der Bedarf an Munition unterstützt werden, wie das US-Außenministerium am Dienstag mitteilte. Die Vereinigten Staaten schicken demnach auch zusätzliche Artilleriegeschosse und Unterstützung für die Instandhaltung bereits vorhandener Waffensysteme. Die Militärhilfe stammt dieses Mal nicht aus Beständen des US-Militärs, sondern wird aus der Industrie bezogen.
Die USA gelten als wichtigster Verbündeter der Ukraine im Abwehrkampf gegen die russische Invasion und unterstützen die Ukraine seit Beginn des Angriffskriegs. Laut Verteidigungsministerium steuerten die Vereinigten Staaten seit Kriegsbeginn Militärhilfen im Wert von mehr als 36,9 Milliarden US-Dollar (knapp 33,7 Milliarden Euro) bei.
11:49 Uhr | Scholz prangert im EU-Parlament "Machtgehabe" von Putin an
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Jahrestag des sowjetischen Sieges über Nazi-Deutschland dem russischen Präsidenten Wladimir Putin "Machtgehabe" vorgeworfen. Die Zukunft gehöre "nicht den Revisionisten, die vom nationalen Ruhm träumen und nach imperialer Macht lechzen", sagte der SPD-Politiker im Europäischen Parlament. Er bezog sich dabei auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und forderte die Europäer auf, sich nicht einschüchtern zu lassen. "Bleiben wir standhaft in unserer Unterstützung der Ukraine – solange wie das nötig ist".
Scholz erklärte, niemand wolle zurück in die Zeit, als in Europa das Recht des Stärkeren galt und als kleinere Länder sich größeren zu fügen hatten. Freiheit müsse ein Grundrecht aller bleiben.
11:23 Uhr | Prigoschin wirft russischer Armee Flucht aus Bachmut vor
Der Chef der russischen Söldnertruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, hat russischen Truppen vorgeworfen, inmitten der heftigen Kämpfe um die Stadt Bachmut geflohen zu sein. "Heute ist eine der Einheiten des Verteidigungsministeriums von einer unserer Flanken geflohen", sagte er in einer Video-Botschaft. Der Wagner-Chef prangerte an, dass die russischen Soldaten in Bachmut ihre Positionen verlassen und damit die Front ungesichert zurückgelassen hätten. Mit harschen Worten stellte Prigoschin zudem die Fähigkeit des russischen Staates in Frage, das Land zu verteidigen, während sich die Ukraine auf eine Frühjahrsoffensive vorbereite.
09:52 Uhr | Putin bei Parade zum Tag des Sieges: Westen will Russland zerstören
Am 78. Jahrestag des sowjetischen Sieges über Nazi-Deutschland hat Russlands Präsident Wladimir Putin sein Land im aktuellen Krieg gegen die Ukraine als angebliches Opfer dargestellt. "Heute befindet sich die Zivilisation erneut an einem entscheidenden Wendepunkt", sagte Putin auf dem Roten Platz in Moskau.
Dem Westen warf Putin vor, Russland zerstören zu wollen. "Gegen unser Vaterland wurde ein echter Krieg entfesselt", erklärte er mit Blick auf die Kämpfe gegen die Ukraine, die er vor mehr als einem Jahr selbst angeordnet hatte. "Aber wir haben den internationalen Terrorismus zurückgeschlagen, wir werden die Einwohner des Donbass beschützen und wir werden unsere Sicherheit gewährleisten."
Offiziellen Angaben zufolge sind auf dem Roten Platz rund 8000 Soldaten aufmarschiert – darunter offenbar auch Männer, die in den vergangenen Monaten in der Ukraine kämpften.
08:12 Uhr | Von der Leyen in Kiew eingetroffen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist nach eigenen Angaben zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew eingetroffen. "Schön wieder in Kiew zu sein", twitterte von der Leyen. Die EU-Kommission hatte im Vorfeld der Reise erklärt, von der Leyens Besuch am Europatag bekräftige "die unerschütterliche Unterstützung der EU für das Land".
07:15 Uhr | Ukraine: Erneute Angriffe auf Kiew vereitelt
Eine erneute russische Angriffsserie aus der Luft auf die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach Angaben der Militärverwaltung durch die Luftabwehrsysteme in der Nacht vereitelt worden. "Die Luftabwehrsysteme arbeiten in den Außenbezirken von Kiew", erklärte die Verwaltung über die Nachrichten-App Telegram. Russland hatte bereits am Tag zuvor Kiew mit einem Drohnenschwarm angegriffen.
04:20 Uhr | Prigoschin: Langsames Vorrücken in Bachmut
Der Chef der Söldnertruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, hat ein langsames Vorrücken seiner Truppen in der umkämpften Stadt Bachmut bekanntgegeben. "Heute sind die Gruppen maximal 130 Meter vorgerückt", sagte Prigoschin in einer Audiobotschaft. Demnach laufen in Bachmut derzeit "heftige" Kämpfe, bei denen die Wagner-Kämpfer vorrückten. Die ukrainische Armee kontrolliere noch "rund 2,36 Quadratkilometer" Gelände in Bachmut, erklärte der Wagner-Chef.
Die von ihm geforderte Munition aus Moskau sei bislang zwar noch nicht eingetroffen. Prigoschin erklärte allerdings, dass die Lieferungen für seine Kämpfer "nach vorläufigen Daten" begonnen hätten.
01:44 Uhr | UN: Russland hat Getreideschiffe nicht inspiziert
Nach Angaben der Vereinten Nationen hat Russland am Sonntag und Montag keine ankommenden Schiffe im Rahmen des Getreideabkommens inspiziert. Die Regierung in Moskau droht damit, den Deal zum 18. Mai auslaufen zu lassen. Sie sieht ihre eigenen Ausfuhren von Getreide und Düngemitteln behindert.
00:35 Uhr | Ex-Botschafter Melnyk kritisiert seinen Nachfolger scharf
Der ehemalige ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat seinen Nachfolger Oleksii Makeiev scharf angegriffen. Melnyk sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, er solle "sein Gesäß hochkriegen, bei überlebenswichtigen Themen wie deutschen Kampfjets und Kriegsschiffen sowie einem Nato-Beitritt endlich lautstark werden und Ergebnisse liefern".
Indem er alles zertrampele, was sein Vorgänger mit Schweiß und Blut geschaffen habe, "hat Herr Makeiev auch mir einen Fehdehandschuh ins Gesicht geschleudert", sagte Melnyk. Er kritisierte, Makeiev habe eine langjährige Bitte an den Bundestag, ein Mahnmal für Millionen ukrainische Opfer der Nazi-Terrorherrschaft in Berlin zu errichten, "in den Mülleimer geworfen". Das sei "ein Schlag ins Gesicht unserer Vorfahren".
00:00 Uhr | Ukraine-News am Montag, 09. Mai 2023
Guten Morgen! In unseren Ukraine-News halten wir Sie über die Entwicklungen im Krieg in der Ukraine auf dem aktuellen Stand. Alle wichtigen Nachrichten erscheinen im Laufe des Tages hier.
Quellen: u.a. AFP, dpa, Reuters, MDR
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | Das Nachrichtenradio | 09. Mai 2023 | 06:00 Uhr