Stromkosten In Bulgarien gehen die Lichter aus

In orthodoxen Kirchen ist es häufig deutlich dunkler als in Gotteshäusern hierzulande. Doch seit Kurzem beten viele Gläubige in Bulgarien sogar nur noch bei Kerzenschein. "In nur drei Monaten ist die Stromrechnung um das Vierfache gestiegen", klagt Vater Peter. Er dient in der Marienkirche in Blagoewgrad, einer Stadt im Südwesten Bulgariens. In seinen über 30 Jahren als Priester hat er noch nie eine so drastische Preissteigerung erlebt. "Ich weiß nicht, wie wir die Rechnungen bezahlen sollen. Wegen der Pandemie kommen ja immer weniger Menschen in die Kirche, kaufen also keine Kerzen, und sie sind unsere einzige Einnahmequelle", sorgt sich der 61-Jährige. Vater Peter beklagt, dass die Gotteshäuser in Bulgarien – im Gegensatz zu den privaten Haushalten – Strom am freien Markt einkaufen müssen. Und dort rasen die Preise seit November in die Höhe und haben selbst die kühnsten Prognosen von über 250 Euro pro Megawattstunde übertroffen. Die kleinen Spenden der wenigen Gläubigen, die sich in der Marienkirche einfinden, reichen hinten und vorne nicht. Deshalb spart man, wo es nur geht. Licht kommt im dunklen Innenraum nur von den Kerzenständern – die großen Kristallleuchter sind längst ausgeschaltet, die Heizung auch.

Wie der Marienkirche in Blagoewgrad ergeht es auch allen anderen Kirchen und Klöstern in Bulgarien. Deshalb fordern sie, Strom nicht mehr am freien Markt beziehen zu müssen, sondern den privaten Haushalten gleichgestellt zu werden. Denn die Strom- und Gaspreise für Privathaushalte reguliert in Bulgarien bisher noch der Staat. Einmal im Jahr legt die Kommission für Energie- und Wasserregulierung (KEWR) die Preise für die Endverbraucher fest. Mehr noch – wegen der enorm gestiegenen Energiepreise entschied die Regierung in Sofia, die Strompreise für Privatkunden bis April einzufrieren. Besonders Ältere mit Renten um die 300 Euro und Geringverdiener mit einem Durchschnittslohn von 800 Euro ächzen unter den hohen Stromrechnungen. Zwar räumte Ministerpräsident Kiril Petkow ein, dass gedeckelte Strompreise für Privathaushalte nicht die beste Lösung seien, aber man würde das Instrument bis April überdenken. Den Gotteshäusern hilft das allerdings nicht, denn für sie ändert sich nichts.

Auch an den Kommunen gehen die Preissteigerungen nicht spurlos vorbei. In jeder dritten Gemeinde wird mittlerweile nachts die Straßenbeleuchtung deswegen ausgeschaltet. "Die Stromrechnungen für Dezember und Januar sind um 230 Prozent gestiegen. Da mussten wir Sparmaßnahmen auch in Schulen, Kindergärten, Altersheimen und Kulturhäusern einführen", berichtet die Bürgermeisterin der Kleinstadt Trojan, Donka Michajlowa. Sie ist stellvertretende Vorsitzende des Städte- und Gemeindebundes und fordert für die Kommunen Unterstützung aus dem Staatshaushalt.

In Weliko Tarnowo bleiben im Gegensatz zu sonst Anfang Februar 2022 viele Straßen dunkel.(Archivbild) Bildrechte: IMAGO / agefotostock

Die Regierung will kleinen Gemeinden finanziell unter die Arme greifen, gab Finanzminister Assen Wassilew bekannt. Da die komplizierte Viererkoalition in Sofia erst seit Dezember im Amt ist, verabschiedete das Parlament erst im Februar den Staatshaushalt für das laufende Jahr. So übernimmt der Staat für alle 265 Kommunen in Bulgarien 75 Prozent des durchschnittlichen monatlichen Preisanstiegs seit Juli 2021. Die Europäische Kommission habe die Staatshilfe gebilligt, so der Finanzminister.

Doch nicht jeder Bürgermeister kann sich freuen. Wer über die 75-Prozent-Zahlung hinaus Hilfe aus dem Staatshaushalt beantrage, müsse eine Inspektion des Finanzamtes überstehen. "Nur Gemeinden, die ordentlich gewirtschaftet haben, bekommen zusätzliches Geld aus der Staatskasse", erläuterte der Finanzminister der neuen Regierung. Die hat sich nämlich die Korruptionsbekämpfung auf die Fahnen geschrieben. So begründete Wassilew die Entscheidung auch mit zahlreichen Fällen von Korruptionsverdacht bei öffentlichen Ausschreibungen in den Kommunen.

Darüber hinaus plant die Regierung eine Änderung im Energiegesetz. Diese ermöglicht, dass die Gemeinden künftig Strom zwar vom freien Markt beziehen, jedoch von einem bestimmten Stromversorger, der im Namen des Staates an der Börse einkauft. Dieser Stromversorger verkauft den Strom dann an Schulen, Kindergärten, Altersheime und andere soziale Einrichtungen weiter, allerdings zu einem prognostizierbaren Preis und mit langfristigen Verträgen. Details wollte der Finanzminister auf Nachfrage der Opposition allerdings nicht nennen.

Im ohnehin wirtschaftlich angeschlagenen Bulgarien leiden auch viele kleine und mittelständische Unternehmen unter den rasant gestiegenen Energiekosten und fordern Hilfe vom Staat. "Die meisten Unternehmen häufen derzeit Verluste an, weil sie ihre Aufträge mit niedrigeren Energiekosten kalkuliert haben", erläutert Iwajlo Najdenow von der Vereinigung der industriellen Stromverbraucher. Die Regierung lenkte ein und entschied sich für eine Kompensation für die Wirtschaft nach einem ähnlichen Muster wie für die Kommunen. Dafür stellt das Kabinett insgesamt rund eine Milliarde Euro im Staatshaushalt zurück.

Kohlekraftwerke wie das in Stara Zagora produzieren einen guten Teil des Stroms, der in Bulgarien verbraucht wird. Bildrechte: imago images/Guido Koppes

Die Energiepreise sind nicht nur in Bulgarien, sondern europaweit gestiegen. Neben solchen Ursachen dafür, die alle Länder gleichermaßen betreffen – die gestiegene Nachfrage in der postpandemischen Erholung der Wirtschaft, die Verknappung der russischen Gaslieferungen und höhere Quoten für Schadstoffemissionen – gibt es in Bulgarien aber noch weitere Gründe für teuren Strom: Die Diversifizierung der Energielieferanten und die Liberalisierung des Strommarktes gehen nur langsam voran.

Genau genommen produziert Bulgarien genügend Strom und exportiert ihn sogar. Dennoch kann dieser Strom derzeit nicht einfach für Bulgarien zurückgehalten werden, denn die Exportverträge sehen hohe Entschädigungszahlungen vor, falls Sofia die Lieferungen an die Nachbarländer einstellen sollte. Der im Land hergestellte Strom ist unabhängig davon relativ günstig. Er kommt aus einem Atomkraftwerk, das ein Drittel des Strombedarfs in Bulgarien deckt sowie aus Kohlekraftwerken, die heimische Kohle verbrennen.

Das einzige Atomkraftwerk in Bulgarien – in Kosloduj an der Donau – ist allerdings russischer Bauart und damit ist das Land stark davon abhängig, dass Russland Brennstäbe liefert. Angesichts der westlichen Sanktionen nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine befürchtet die Regierung in Sofia durchaus Gegenmaßnahmen Russlands, einschließlich eines Lieferstopps von Brennelementen für das Atomkraftwerk Kosloduj, aber auch von Erdgas und Rohöl. "Das könnte zu einem Problem für Bulgarien werden", räumte Ministerpräsident Petkow in einem Interview für die BBC ein, denn das Land bezieht Erdgas und Erdöl fast ausschließlich aus Russland. Deshalb sei Bulgarien nicht bereit, sich an einem möglichen Importverbot der EU zu beteiligen. "Wir können es uns schlicht und ergreifend nicht leisten", sagte Regierungschef Petkow am Dienstag im Parlament.