Justiz Ermittlungen gegen Angestellte von Polizeischule eingestellt

Rund ein Jahr nach Vorwürfen an der Meininger Polizeischule sind alle Ermittlungen eingestellt worden. Nach Angaben des internen Polizei-Ermittlungsleiters Andy Bergmann ging es um sieben Verfahren. Ausbildern der Polizeischule und einem ehemaligen Polizeianwärter wurden unter anderem Körperverletzung, Beleidigung und sexuelle Belästigung vorgeworfen. Die Ermittlungen seien gründlich geführt worden. "Allen Vorwürfen, die damals erhoben worden sind, sind wir vollumfänglich nachgegangen, wir haben alles ausermittelt."

Auch ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Meiningen bestätigte, dass die entsprechenden Verfahren inzwischen eingestellt wurden. Das sei nach Paragraf 170, Absatz 2 der Strafprozessordnung geschehen, der immer dann zur Anwendung komme, wenn sich im Ergebnis von Ermittlungen der ursprünglich bestehende Anfangsverdacht nicht erhärtet habe, hieß es.

Ungeachtet dessen sei aber in Einzelfällen unprofessionelles und distanzloses Verhalten zwischen Vorgesetzten und Polizeischülern festgestellt worden, so Bergmann: "Trotz der Tatsache, dass die Verfahren durch die Staatsanwaltschaft Meiningen eingestellt wurden, ist nicht alles, was dort passiert ist, richtig." Die Betroffenen müssten deshalb weiterhin mit disziplinar- oder personalrechtlichen Konsequenzen rechnen. Die Entscheidung darüber liege nun bei den Dienstvorgesetzten, sagte Bergmann.

Der Leiter der Polizeischule, Jürgen Loyen, kündigte an, in den nächsten Monaten ein sogenanntes Compliance-Regelwerk erarbeiten zu wollen, in dem detailliert festgeschrieben sein soll, wie sich Vorgesetzte und Polizeischüler zu verhalten hätten. Zudem soll der Eignungstest für potenzielle Polizeischüler noch einmal überprüft werden.

Auf diese Weise wolle er noch besser als bislang schon dafür sorgen, dass nur solche Menschen überhaupt zu Polizeischülerinnen und - schülern würden, die für diesen Beruf auch charakterlich geeignet seien.

Im August vorigen Jahres waren mehrere Vorwürfe erhoben geworden. Unter anderem ging es darum, dass Vorgesetzte zwischen 2017 und 2023 Polizeischülerinnen gegen Sex gute Noten gegeben haben. Auch Mobbing-Vorwürfe sowie der Verdacht des sexuellen Missbrauchs waren damals öffentlich geworden.