• Nahverkehr auf dem Land soll mit Rufbussen verbessert werden
• Stengele verteidigt die Entscheidung seinen Staatssekretär auf Lebenszeit verbeamtet zu haben
• Entscheidung um Grüne Spitzenkandidatur noch offen - Stengele schließt Beteiligung an einem Duo aber nicht aus

Thüringens Umweltminister Bernhard Stengele von den Grünen hält Autos mit Verbrennungs­motoren mittelfristig für unverzichtbar. Die Menschen sollten ihre Verbrenner so lange fahren wie möglich, sagte Stengele im MDR THÜRINGEN-Sommerinterview. Sich einen neuen Verbrenner zu kaufen, empfahl Stengele dagegen nicht. Besser sei es, sich später ein gebrauchtes Elektroauto zu kaufen, wenn die Preise dafür auf wenige tausend Euro gefallen seien.

Laut Stengele, der auch Vize-Ministerpräsident in der rot-rot-grünen Landesregierung ist, weist der Nahverkehr in ländlichen Gebieten große Lücken auf. Ein Angebot wie in Erfurt oder Jena sei hier nicht erreichbar. Die Grünen wollten aber, dass die Menschen mobil seien. Dazu gehörten neben Angeboten, wie Rufbussen auch das Auto mit Verbrennungsmotor.

Stengele zeigte sich optimistisch, dass das von der Landesregierung geplante Windkraft­beteiligungsgesetz den Landtag passieren kann. "Wenn wir Strom selbst produzieren ist er günstig und steht uns zur Verfügung. Das erwartet auch die Wirtschaft von uns", sagte Stengele im Interview.

Um das geplante Gesetz im Landtag zu verabschieden braucht die rot-rot-grüne Minderheits­regierung aber mindestens vier Stimmen von der Opposition. Die Koalition sei dazu im konstruktiven Gespräch mit der CDU, sagte Stengele. Sie zeige sich dafür offen. Er baue hier auf die Vernunft der Union.

Das Windkraftbeteiligungsgesetz sieht vor, dass in Thüringen Anlieger von Windrädern an den Gewinnen der Anlagen beteiligt werden sollen. Nach Angaben von Stengele können über 15 bis 20 Jahre bis zu 40.000 Euro pro Jahr an angrenzende Kommunen und Anwohner abfließen.

Dem Ziel bis zum Jahr 2027 1,8 Prozent des Strombedarfs in Thüringen durch Windkraftanlagen zu erzeugen, steht Stengele "hoffnungsvoll" entgegen. Dafür seien dank der Bundesregierung nun auch die Weichen gestellt worden. "Ich hoffe, dass die Planungsteams den Schuss gehört haben.", sagte Stengele MDR THÜRINGEN.

Der grüne Umweltminister verteidigte zudem die Personalentscheidung im Fall seines Staatssekretärs Burkhard Vogel. Dass Vogel auf Lebenszeit verbeamtet worden sei, entspreche gesetzlichen Vorgaben. Das sei ein regulärer und hundertfach überprüfter Vorgang. Im Interview sagte Stengele: "Wir sind davon überzeugt alles richtiggemacht zu haben."

Die Landesregierung steht zurzeit wegen ihrer Personalpolitik in der Kritik. Der Rechnungshof hatte Rot-Rot-Grün vorgeworfen, in mehreren Fällen Spitzenpersonal eingestellt zu haben, ohne dabei ausreichend auf deren Qualifikation zu achten.

Stengele zeigte sich nach der Landtagswahl offen für Koalitionen mit allen Parteien, "die auf dem Boden des Grundgesetzes oder der Thüringer Verfassung stehen und das eindeutig." Das sei die wichtigste Voraussetzung.

Offen ist noch laut Stengele, ob er im nächsten Jahr bei der Landtagswahl als Spitzenkandidat antritt. Die Grünen würden erst im Februar 2024 über diese Frage entscheiden. Grundsätzlich werde immer eine Frau als Spitzenkandidatin nominiert. Ob es ein Duo mit einem Mann gebe, sei ebenfalls noch offen. Er schließe aber eine Spitzenkandidatur nicht aus, sagte Stengele: "Wenn ich gerufen werde, mache ich das wirklich gerne."

Zu den Sommerinterviews sind Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker der sechs Parteien eingeladen, die bei den Landtagswahlen in Fraktionsstärke in den Thüringer Landtag gewählt worden sind. Die Gespräche beginnen jeweils um 11 Uhr, die nächsten Termine:

• Dienstag, 15. August - Mario Voigt, CDU
• Freitag, 18. August - Ministerpräsident Bodo Ramelow, Linke