• Björn Höcke will möglicherweise Wahlkreis wechseln.
• Nach der Landtagswahl 2024 will er Ministerpräsident werden.
• Höcke kritisiert Bildungspolitik im Bund.

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke schließt bei der Landtagswahl 2024 einen Wahlkreiswechsel nicht aus. Höcke sagte im MDR THÜRINGEN-Sommerinterview, es sei zwar noch nicht entschieden, wo er antrete. Der Prozess hier sei aber im Plan. Hintergrund ist, dass die AfD bei der Landtagswahl möglicherweise so viele Wahlkreise gewinnt, dass für Höcke selbst Platz eins auf der AfD-Landesliste nicht mehr reichen würde, um in den Landtag einzuziehen.

Bei den beiden vorangegangenen Landtagswahlen hatte er den Wahlkreis in der CDU-Hochburg Eichsfeld nicht gewinnen können. Zuletzt war die Rede davon, dass sich Höcke im Altenburger Land offenbar mehr Chancen auf das Direktmandat ausrechne. Diese Spekulationen dementierte der AfD-Landeschef nicht.

Nach Angaben von Höcke wird die AfD 2024 in jedem Wahlkreis einen Direktkandidaten aufstellen. Die AfD werde sehr gute Kandidaten präsentieren und mit einer starken Mannschaft antreten. Der AfD-Landeschef sagte, dass er 2024 Ministerpräsident werden will. Wenn ihn die Partei zum Spitzkandidaten küre und die AfD ihre Umfragewerte halten oder ausbauen könne, dann wolle er selbstverständlich in die Staatskanzlei einziehen. Die Menschen in Thüringen wollten den politischen Wechsel. Höcke sagte, "in aller Bescheidenheit", es gehe nicht um seine Person.

In der Vergangenheit hatte sich Höcke auch offen dafür gezeigt, notfalls persönlich auf einen Posten in einer möglichen Landesregierung zu verzichten, wenn das die Voraussetzung dafür ist, dass die AfD in eine Regierungsbeteiligung kommen kann. Die Frage, mit wem die AfD hier koalieren will, ließ Höcke offen. Bisher haben alle Parteien erklärt, mit der AfD nicht zusammenarbeiten zu wollen. Die AfD kam in Thüringen in der letzten Umfrage von infratest dimap auf 34 Prozent.

Als zentrale politische Themen nannte Höcke die Energiepreise, die Migrationspolitik und die innere Sicherheit. Die AfD sei die einzige Partei, die in diesen Politikfeldern Klartext spreche. Der AfD-Chef warf zudem den anderen Parteien in der Bildungspolitik Versagen vor. Die Gesellschaftspolitik der "Altparteien" habe zu schlechten Bedingungen in den Schulen geführt. Diese Mängel könnten die Lehrer selbst mit bestem Einsatz nicht mehr ausgleichen, so Höcke. Gleichzeitig räumte er ein, dass die AfD im Thüringer Landtag in der laufenden Legislaturperiode nur zwei Gesetzesentwürfe zur Bildungspolitik eingebracht hat.

Der AfD-Landeschef beklagte außerdem eine Einmischung des Bundes in die Kultushoheit der Länder. Bildungspolitik sei keine reine Ländersache mehr. Die Kultusministerkonferenz sei, sagt Höcke, ein Gremium, die Bildungspolitik der Länder "gleichzuschalten".

Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet. Im Parlament ist die AfD vollkommen isoliert, alle anderen im Landtag vertretenen Parteien lehnen Bündnisse mit ihr ab. Eine Regierungsbeteiligung gilt deshalb derzeit als unrealistisch.

Zu den Sommerinterviews sind Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker der sechs Parteien eingeladen, die bei den Landtagswahlen in Fraktionsstärke in den Thüringer Landtag gewählt worden sind. Die Gespräche beginnen jeweils um 11 Uhr, die nächsten Termine:

• Freitag, 11. August - Bernhard Stengele, Grüne
• Dienstag, 15. August - Mario Voigt, CDU
• Freitag, 18. August - Ministerpräsident Bodo Ramelow, Linke