Ermittlungen Polizist umarmt Demonstrantin in Gera: Disziplinarverfahren eingeleitet
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04. August 2023, 11:42 Uhr
Wegen einer Umarmung auf einer "Montagsspaziergang" genannten Demonstration in Gera muss sich ein Polizist in Thüringen disziplinarisch verantworten. Grund ist ein Neutralitätsgebot für Beamte bei politischen Veranstaltungen.
Nachdem ein Polizist am Montag in Gera eine Frau auf einer Demonstration umarmt hat, sind gegen den Beamten disziplinarische Ermittlungen eingeleitet worden. Das teilte die Landespolizeidirektion Erfurt auf Nachfrage von MDR THÜRINGEN mit. Bei allen politisch geprägten Veranstaltungen müssten sich die eingesetzten Beamten ihrer Pflicht zur Unparteilichkeit und Neutralität bewusst sein, heißt es dazu.
Video im Netz: Polizist umarmt Demo-Teilnehmerin in Gera
In den Sozialen Medien waren Fotos und Videos aufgetaucht, die zeigen, wie der Polizist beim wöchentlichen "Montagsspaziergang" in Gera eine Teilnehmerin umarmte. Diese Demonstration hatte sich aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen gebildet und findet seitdem trotz deutlich gesunkener Teilnehmerzahlen weiter statt. Die Organisatoren stammen aus dem rechten Umfeld und es nehmen an den "Montagsspaziergängen" regelmäßig Rechtsextremisten teil. Darunter auch Anhänger der Gruppierung "Freie Thüringer", die vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
Wie die Disziplinarmaßnahmen gegen den Beamten aussehen, wird nach Angaben der Landespolizeidirektion im Ergebnis des Verfahrens festgelegt.
MDR (kabe/ask/ls)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 03. August 2023 | 19:00 Uhr