Bad Langensalza Jahrelanger Streit beendet: Die Mauer muss wieder aufgebaut werden
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05. Juli 2023, 19:04 Uhr
2018 hatte der Bürgermeister von Bad Langensalza eine Mauer ohne behördliche Erlaubnis abreißen lassen. Die Denkmalschutzbehörde fordert seitdem den Wiederaufbau. Jetzt ist das Urteil gefallen. Die Mauer soll zurück.
Die Stadt Bad Langensalza muss eine illegal abgerissene Mauer wieder aufbauen. Das hat das Verwaltungsgericht Weimar entschieden. Laut einer Gerichtssprecherin liegt die schriftliche Begründung des Urteils noch nicht vor.
Bürgermeister kündigt Berufung an
Die Stadt Langensalza hatte den vom Unstrut-Hainich-Kreis geforderten Wiederaufbau eines 100 Meter langen Mauerabschnitts abgelehnt und deshalb vor drei Jahren die Denkmalschutzbehörde verklagt.
Die Stadt werde den geforderten Wiederaufbau nicht akzeptieren, sagte Bürgermeister Matthias Reinz (pl) am Mittwoch. Er wolle die schriftliche Begründung abwarten und dann Berufung einlegen.
Er sei sich sicher, dass eine Mehrheit in Bad Langensalza den Mauerabschnitt im jetzigen Zustand deutlich besser finde als vor dem Abriss. Beim nichtöffentlichen Vor-Ort-Termin habe die Stadt vor wenigen Wochen angeboten, die verbliebene Mauer samt Sockel zu sichern.
Abriss erfolgte 2018 ohne Genehmigung
Die Stadt Bad Langensalza klagt seit drei Jahren gegen die Denkmalschutzbehörde, um den vom Unstrut-Hainich-Kreis geforderten Wiederaufbau zu verhindern. Der Abschnitt war 2018 ohne behördliche Erlaubnis vom städtischen Bauhof abgerissen worden.
Der Wiederaufbau würde nach ersten Schätzungen mindestens 100.000 Euro kosten. Reinz gehe es um Verhältnismäßigkeit. Es gehe ihm nicht darum, dem Kreis "zu trotzen" und dass "die Stadt ungeschoren davonkommt". Er sehe aber nicht ein, die Mauer wiederaufzubauen, die von seinem Amtsvorgänger abgerissen wurde.
Der zwischenzeitlich verstorbene frühere Bürgermeister Bernhard Schönau war im Jahr 2020 zu 4.000 Euro Bußgeld verurteilt worden. Schönau hatte vor dem Amtsgericht Mühlhausen gesagt, die Mauer sei baufällig gewesen. Es habe "Gefahr in Verzug" bestanden.
MDR (gh)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 05. Juli 2023 | 18:00 Uhr
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