Unstrut-Hainich-Kreis Fünf Jahre nach Mauerabriss: Streit in Bad Langensalza noch immer nicht beendet
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12. Mai 2023, 15:56 Uhr
2018 hatte der Bürgermeister von Bad Langensalza im Unstrut-Hainich-Kreis eine Mauer ohne behördliche Erlaubnis abreißen lassen. Die Denkmalschutzbehörde fordert seitdem den Wiederaufbau. Ein Gerichtsurteil steht auch fünf Jahre später noch aus.
Fünf Jahre nach einem illegalen Mauerabriss in Bad Langensalza gibt es noch kein Gerichtsurteil. Wie Bürgermeister Matthias Reinz (parteilos) im Stadtrat informierte, kam es in der vergangenen Woche vor dem Verwaltungsgericht Weimar nicht zu einer Einigung.
Es sei nicht öffentlich verhandelt worden, der Prozess werde fortgesetzt. Die Stadt werde aber den geforderten Wiederaufbau des 100 Meter langen Mauerabschnitts nicht akzeptieren, kündigte Reinz an. Stattdessen wolle man die verbliebene Mauer samt Sockel sichern.
Mauer ohne Erlaubnis abgerissen
Die Stadt Bad Langensalza klagt seit drei Jahren gegen die Denkmalschutzbehörde, um den vom Unstrut-Hainich-Kreis geforderten Wiederaufbau zu verhindern. Der Abschnitt war 2018 ohne behördliche Erlaubnis vom städtischen Bauhof abgerissen worden. Der Wiederaufbau würde nach ersten Schätzungen mindestens 100.000 Euro kosten. Reinz will vom Verwaltungsgericht Weimar auch die Verhältnismäßigkeit klären lassen.
Es gehe ihm nicht darum, dem Kreis "zu trotzen", sondern um Recht oder Unrecht. Der zwischenzeitlich verstorbene frühere Bürgermeister Bernhard Schönau war im Jahr 2020 zu 4.000 Euro Bußgeld verurteilt worden. Schönau hatte vor dem Amtsgericht Mühlhausen gesagt, dass die Mauer "baufällig" und damit "Gefahr in Verzug" war. Die Denkmalschutzbehörde hatte dies damals anders gesehen.
MDR (cg/jn)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachtichten | 12. Mai 2023 | 15:30 Uhr