Oberbürgermeister Nordhausen Landes-Datenschutzbeauftragter prüft den Fall Buchmann

Der Fall des suspendierten Oberbürgermeisters von Nordhausen beschäftigt auch den Landesdatenschutzbeauftragten. Wie Lutz Hasse MDR THÜRINGEN mitteilte, soll er jetzt prüfen, ob der vorläufig suspendierte Kai Buchmann (pl) gegen Datenschutzbestimmungen verstoßen hat.

Lutz Hasse ist Landesdatenschutzbeauftragter in Thüringen. Bildrechte: MDR/Sascha Richter

Hintergrund ist, dass Buchmann ein sogenanntes Wortprotokoll einer Stadtratssitzung erstellt hat. Dazu habe er eine Gesprächsaufzeichnung verwendet. Seine Gegner halten das für unrechtmäßig. Die Prüfung durch die Datenschutzbehörde laufe noch, sagte Hasse dem MDR.

Der Nordhäuser Oberbürgermeister Buchmann war im März von Landrat Matthias Jendricke (SPD) überraschend vom Dienst suspendiert worden. Zu den Gründen äußerte sich der Landrat nur allgemein. Buchmann hat angekündigt, sich juristisch gegen die Amtsenthebung zu wehren.