Die Wähler in Weimar haben gegen das Straßenbauprojekt Ost-Umfahrung gestimmt. Wie die Stadt am Montag mitteilte, votierten bei einem Bürgerentscheid am Sonntag 55,6 Prozent gegen die umstrittene Trasse. 42,9 Prozent stimmten dafür, 1,5 Prozent der abgegebenen Stimmen waren ungültig. Im Gegensatz zur Bundestagswahl waren alle Einwohner der Stadt ab 16 Jahre wahlberechtigt. An der Abstimmung hatten sich fast 37.000 Menschen beteiligt. Die Wahlbeteiligung lag bei 72 Prozent.

Der Initiator des Pro-Bürgerbegehrens, Stadtrat Martin Röckert (CDU), sagte, Weimar habe eine Chance auf Fördermittel vertan, die in den nächsten Jahren nicht wiederkommen werde. Er akzeptiere das Ergebnis, auch wenn es ihm schwerfalle.

Die Ortsumfahrung hätte die Bundesstraße 7 östlich um Weimar leiten und so die Stadt und die Anwohner entlasten sollen. Die neue Straße hätte vom nördlichen Vorort Schöndorf zum Gewerbegebiet Süßenborn östlich von Weimar führen sollen. Mit dem neuen Straßenabschnitt hätte Weimar von Ost nach West vollständig umfahren werden können, weil ein anderes Teilstück schon seit langem in Betrieb ist.

Gegner, unter anderem die Stadt Weimar, kritisierten unter anderem die Kosten und das langwierige Verfahren für ein solches Bauvorhaben. Zudem verwiesen viele auf den Naturschutz. Bei einem Bürgerbegehren waren im vergangenen Jahr rund 5.000 Unterschriften für die Ost-Umfahrung zusammengekommen. Weil der Stadtrat das Bürgerbegehren mehrheitlich abgelehnt hatte, kam es zu dem Bürgerentscheid.

Die Befürworter argumentierten, durch die Umgehungsstraße würden tausende Anwohner entlastet. Zudem brauche es die Straße wegen neuer Wohngebiete. Die Ja-Fraktion um CDU-Stadtrat Martin Röckert hatte für die Ost-Umfahrung ein Bürgerbegehren angeschoben und 5.500 Unterschriften gesammelt. Weil sich der Stadtrat jedoch im Dezember 2024 gegen das Vorhaben aussprach, hatten am Sonntag die Wähler das Wort.

Plakat der "Ja-Fraktion" im Vorfeld des Bürgerentscheids Bildrechte: MDR/Grit Hasselmann

Die Weimarer Ost-Umfahrung ist im Bundesverkehrswegeplan 2030 als Projekt mit "vordringlichem Bedarf" eingestuft. Laut dem Thüringer Infrastrukturministerium lag das Projekt bis zu einer Entscheidung der Stadt Weimar auf Eis. Nach dem negativen Bürgerentscheid wird der Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen dennoch nicht geändert, teilte das Bundesverkehrsministerium mit. Schließlich habe der Deutsche Bundestag den Bundesverkehrswegeplan 2030 beschlossen und dieser gelte, bis der Gesetzgeber Anpassungen vornimmt.