Landgericht Meiningen Weimarer "Masken-Richter" erneut des Amtes enthoben
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11. Juli 2023, 13:55 Uhr
Der umstrittene Weimarer "Masken-Richter" ist erneut des Amtes enthoben worden. Er hatte während der Corona-Pandemie mit einem Beschluss für zwei Schüler die Maskenpflicht gekippt und bundesweit für Schlagzeilen gesorgt.
Der umstrittene sogenannte Masken-Richter aus Weimar ist ein weiteres Mal seines Amtes enthoben worden. Der Beschluss des Meininger Landgerichts war nötig, weil das Oberlandesgericht (OLG) in Jena den ersten Beschluss aus formellen Gründen aufgehoben hatte. Das Land beantragte daraufhin erneut die Amtsenthebung des Richters - und war erfolgreich.
Jurist legt erneut Beschwerde gegen Amtsenthebung ein
Gegen diesen Beschluss hat der Betroffene nun erneut Beschwerde erhoben. Eine Entscheidung des OLG darüber ist noch offen.
Vorwurf Rechtsbeugung: Prozess gegen Richter
Hintergrund ist ein umstrittener Beschluss des 60-Jährigen zur Maskenpflicht. Er hatte 2021 während der Corona-Pandemie entschieden, dass zwei Weimarer Schüler keine Masken tragen müssen. Der Jurist steht deshalb auch wegen Rechtsbeugung vor dem Erfurter Landgericht.
Der Anklage zufolge war er als Familienrichter gar nicht zuständig für die Angelegenheit. Dem Angeklagten sei es darum gegangen, die angebliche Unwirksamkeit und Schädlichkeit staatlicher Regeln in der Corona-Krise öffentlichkeitswirksam dazustellen, so der Vorwurf der Erfurter Staatsanwaltschaft.
MDR (ls)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 15. Juni 2023 | 19:00 Uhr
