Sicherheit Videoüberwachung auf Erfurter Anger verschiebt sich

Die geplante Videoüberwachung für den Erfurter Anger verschiebt sich. Ursprünglich hatte sie Ende 2024 in Betrieb gehen sollen. Nach Angaben der Thüringer Polizei ist derzeit noch nicht klar, wann mit dem Start der Videoüberwachung auf dem Anger zu rechnen ist.

Laut Stadt hat man sich bereits mit der Polizei geeinigt, welche Areale konkret überwacht werden sollen. Die Polizei befindet sich nach Angaben von Inspektionschefin Heike Langguth in Vertragsabsprachen mit einer Firma. Es sei aber aufwändig, die Rechtsgrundlagen mit dem Datenschutzbeauftragten zu klären.

Das städtische Rechtsamt hatte im September ein Gutachten vorgelegt, nach dem eine Videoüberwachung zwar möglich ist, die alleinige Abschreckungswirkung einer Überwachungskamera aber kein Grund sei, sie zu installieren. Auch könne eine Kamera keine Straftaten verhindern.

Viele Menschen gingen auf dem Anger nur spazieren oder einkaufen. Deren Freiheitsrechte müssten geschützt werden, hieß es dort. Für jede einzelne Kamera müsse daher der Datenschutz lückenlos nachgewiesen werden.

Mehr Polizei gibt es schon auf dem Anger. Videokameras sollen deren Arbeit unterstützen. Bildrechte: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Martin Schutt

Die Videoüberwachung am Anger war eines der zentralen Wahlversprechen des neuen Oberbürgermeisters und ein Punkt auf seinem 100-Tage-Programm. Der Erfurter Anger ist einer von vier Plätzen in Thüringen, den die Polizei dauerhaft zu sogenannten gefährlichen Orten erklärt hat.

Neben dem Anger sind das die Magdeburger Allee, das Gebiet rund um den Erfurter Hauptbahnhof und die Landesgeschäftsstelle der rechtsextremen NPD in Eisenach. Welcher Ort als gefährlich eingestuft wird, bewertet die Polizei jährlich anhand der Kriminalitätsstatistik neu.