Asyl Straffälliger Asylbewerber aus Apolda nach Marokko abgeschoben
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06. September 2024, 16:35 Uhr
Der mehrfach straffällig gewordene Asylbewerber Tarik J. aus Apolda ist in sein Heimatland Marokko abgeschoben worden. Bereits 2017 hätte der Mann Thüringen verlassen müssen. Verschiedene Politiker hatten sich für die Abschiebung eingesetzt.
Der mehrfach straffällig gewordene Asylbewerber Tarik J. aus Apolda ist am Donnerstagabend in sein Heimatland Marokko abgeschoben worden. Das bestätigte das Innenministerium MDR THÜRINGEN. Das Flugzeug sei in Frankfurt gestartet und in Casablanca gelandet.
Unter anderem mit Körperverletzung aufgefallen
Tarik J. war laut Ministerium seit 2017 ausreisepflichtig - 2014 war er nach Deutschland gekommen. Der Mann war in Apolda mit mehreren Straftaten aufgefallen, unter anderem Körperverletzung, Hehlerei und Drogendelikten. Er saß laut Ministerium mehrere Jahre in Haft.
Nach seiner Entlassung im Jahr 2024 sei er erneut straffällig geworden. Deswegen sollte er sich am Freitag vor dem Weimarer Schöffengericht verantworten. Der Prozess findet nicht statt, weil das Verfahren wegen der Abschiebung eingestellt wurde.
Bereits am Freitag vor einer Woche war Tarik J. in Gewahrsam genommen worden. Für die Abschiebehaft wurde er nach Ingelheim in Rheinland-Pfalz gebracht. Dort befindet sich der Thüringer Abschiebehaftplatz.
Ist Marokko ein sicherer Herkunftsstaat?
Marokko ist wie Algerien und Tunesien bisher von der Bundesregierung nicht als sicherer Herkunftsstaat eingestuft. Ein Versuch für eine solche Einstufung scheiterte 2019 im Bundesrat. Bei sicheren Herkunftsstaaten wird angenommen, dass eine politische Verfolgung in dem Land nicht stattfindet. Aus den Ländern nach Deutschland gelangte Asylbewerber können daher leichter abgeschoben werden. In Deutschland gelten derzeit folgende Länder als sichere Herkunftsstaaten: die EU-Mitgliedstaaten, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Ghana, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro, Senegal sowie Serbien.
Kommunalpolitiker hatten Druck gemacht
Der Bürgermeister von Apolda und die Landrätin des Weimarer Landes, Olaf Müller und Christiane Schmidt-Rose (beide CDU), hatten im Juli Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) mit einem offenen Brief um Hilfe gebeten, da von dem Mann ein erhebliches Sicherheitsrisiko ausgehe.
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hatte daraufhin die Abschiebung des Mannes vorangetrieben. Der Fall des Mannes hatte sich als schwierig erwiesen, da sich dessen Herkunftsland Marokko zunächst geweigert hatte, dem Mann einen Pass auszustellen. Nach Bemühungen des Thüringer Innenministeriums hatte das Land schließlich die Identität des Mannes bestätigt und die erforderlichen Papiere bereitgestellt.
Im vergangen Jahr hat Thüringen mehr als 300 Menschen abgeschoben. Im letzten halben Jahr habe sich die Zahl der Abschiebungen laut Maier im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 60 Prozent erhöht.
Landrätin Christiane-Schmidt Rose zeigte sich über die Abschiebung "unheimlich erleichtert", wie die CDU-Kommunalpolitikerin auf Anfrage mitteilte. "Wir wissen aber, dass andere Ausländerbehörden ähnliche Problemfälle haben." Sie sei allen Beteiligten sehr dankbar, sagte Landrätin. Sie würde es jedoch bevorzugen, wenn solche Fälle weniger öffentlich abgewickelt werden würden.
MDR (coh/dst/nir)/dpa
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 06. September 2024 | 10:00 Uhr
