Gesetzentwurf Thüringen will Ehrenamtliche mehr unterstützen
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31. Mai 2024, 02:31 Uhr
Zehntausende Thüringer engagieren sich ehrenamtlich. Ihre Arbeit soll stärker anerkannt, gefördert und erleichtert werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf der oppositionellen CDU-Landtagsfraktion wird derzeit in Ausschüssen diskutiert. Am Donnerstag erhielt er die Zustimmung vom Sozialausschuss.
Das geplante Thüringer Ehrenamtsgesetz hat eine wichtige Hürde genommen. Im Sozialausschuss des Landtags stimmten Linke, SPD und Grüne einem Gesetzentwurf der CDU zu. Mit dem Gesetz soll ehrenamtliche Arbeit in Thüringen stärker unterstützt werden.
15 Millionen Euro sollen helfen und entlasten
Dafür sind Hilfen in Höhe von 15 Millionen Euro geplant. Vereine, und damit auch ihre ehrenamtlichen Mitarbeiter, sollen damit gleichzeitig gefördert und entlastet werden. Die von der CDU-Fraktion vorgeschlagenen Regelungen sehen unter anderem vor:
- Aus- und Weiterbildungsangebote für Ehrenamtliche besser zu fördern
- Vereine bei den Kosten für Gema-Gebühren zu entlasten
- Entschädigungsleistungen bei Gesundheitsschäden zu übernehmen
- Bußgelder für Ehrenamtliche bei Datenschutz-Verstößen abzuschaffen
- Verbände mit Lotto-Mitteln zu unterstützen und
- Trainer-Lizenzen in Sportvereinen stärker zu fördern
Linke, SPD und Grüne setzten am Gesetzentwurf der CDU noch einige Änderungen durch. Unter anderem wurde der von der Union geplante Ehrenamtsbeauftragte gestrichen.
Ehrenamtsgesetz soll noch vor Landtagswahl kommen
Nun sollen in den nächsten Tagen im Eiltempo noch einige rechtliche Details geklärt werden. Ziel sei es, dass der Landtag das Ehrenamtsgesetz noch im Juni und damit vor Ende der Wahlperiode beschließen kann.
Nach Angaben des Sozialministeriums engagieren sich mehr als 750.000 Thüringer in ihrer Freizeit ehrenamtlich in Vereinen, Verbänden oder Initiativen.
MDR
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 30. Mai 2024 | 19:00 Uhr