Auf dieser Seite:

• Matthias Schniebel zu Sachsens FDP-Vize gewählt.
• FDP für längere Laufzeiten von Atomkraftwerken.
• Freie Demokraten nicht im Landesparlament, aber in Kommunen vertreten.

Sachsens neuer FDP-Vize ist Matthias Schniebel aus dem FDP-Kreisverband Bautzen. Er folgt damit auf Judith Münch. Schniebel war der einzige Kandidat und erhielt 82,2 Prozent der Stimmen. Er war bislang Beisitzer im Landesvorstand. Diesen Platz nimmt künftig Norma Grube ein. Sie setzte sich gegen zwei Gegenkandidaten durch. Landesvorsitzende ist seit vergangenem Jahr Anita Maaß, die Bürgermeisterin von Lommatzsch.

Nach den Wahlen sollte es um Inhaltliches gehen. Ein Eilantrag an den Parteitag drehte sich um Hilfe für die Ukraine. Beim Leitantrag des Landesvorstandes ging es um das Thema Nachhaltigkeit und dabei auch um die Energieversorgung und Folgen des Ukraine-Krieges. Die FDP spricht sich in dem Antrag unter anderem für die Atomenergie als Brückentechnologie und längere Laufzeiten bestehender Kernkraftwerke aus. Zudem sollen die vorhandenen Kohlekraftwerke länger am Netz bleiben.

Die sächsische FDP hat nach eigenen Angaben etwa 2.300 Mitglieder. Bei der Landtagswahl 2019 verpasste die Partei den Einzug in das Parlament erneut, sie kam auf 4,5 Prozent der Zweitstimmen. Traditionell sind die Freien Demokraten in Sachsen gut in den Kommunen verankert. Gegenwärtig stellen sie 14 Oberhäupter in Städten und Gemeinden. Hinzu kommen 50 Kreisräte sowie 201 Stadt- und Gemeinderäte. Der Dresdner Torsten Herbst ist Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion.

MDR (sw)/dpa