Sächsischer Landtag Nach U-Ausschuss arbeitet jetzt auch Corona-Enquete-Kommission

Die vom Sächsischen Landtag eingesetzte Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ist arbeitsfähig. Das teilte die Landtagsverwaltung mit. Sie besteht zunächst aus 18 Parlamentariern. Die Kommission ist neben dem eingesetzten Untersuchungsausschuss das zweite Gremium, das sich mit der Corona-Pandemie beschäftigt. Zum beabsichtigten Ziel sagte die SPD-Politikerin Simone Lang, es ginge weniger darum, nach Versäumnissen der Vergangenheit zu fragen, sondern Konzepte für einen künftigen Umgang mit Pandemien zu erarbeiten.

Die Enquete-Kommission war kurz vor Weihnachten vom Sächsischen Landtag einstimmig eingesetzt worden. Sie soll sich unter anderem mit grundsätzlichen Fragen wie einer Masken- oder Impfpflicht sowie dem Umgang mit Impfschäden befassen. Im Kern geht es um eine Analyse von Maßnahmen, die in den Jahren 2020 bis 2023 zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie vom Freistaat Sachsen und von den sächsischen Kommunen getroffen wurden.