Verschuldet Altenberg rettet sich mit Millionenkredit vor Zahlungsunfähigkeit

Der Stadtrat von Altenberg hat in seiner Sitzung am Dienstagabend einer höheren Kreditaufnahme zugestimmt. Grund dafür ist, dass die Kommune Geld für den Breitbandausbau vorschießen muss. Durch jahrelange Unterfinanzierung durch den Freistaat sei sie aber schon jetzt hochverschuldet, erklärt Bürgermeister Markus Wiesenberg (CDU).

"Wir können jetzt den Kassenkredit von 3,5 auf 6 Millionen Euro erhöhen. Damit ist das Risiko, dass wir zahlungsunfähig sind, erst einmal abgewendet." Konkret muss Altenberg mit zwei Millionen Euro den Breitbandausbau vorfinanzieren und damit erstmals im laufenden Haushaltsjahr seinen Kreditrahmen erhöhen.

Man sehe daran sehr deutlich, wie unterfinanziert die Gemeinden sind, so Wiesenberg. "Wir werden vom Freistaat ungerecht mit finanziellen Mitteln ausgestattet", kritisiert er. Seit Jahren nähme die siebtgrößte sächsische Flächengemeinde Altenberg, die allein 15 Feuerwehren unterstütze, laufend Kredite auf. Bisher habe man sie tilgen können. Neu sei, dass man ohne fremde Hilfe schwer wieder aus der Verschuldung hinauskomme.

Auch Kommunen im Landkreis Mittelsachsen haben Alarm geschlagen. Demnach sind alltägliche Dinge wie Kindergärten oder die Straßensanierung in der Zukunft kaum noch bezahlbar.

In einem öffentlichen Hilferuf hat der Kreisverband des Sächsischen Städte- und Gemeindetages die Finanzsituation in den Kommunen als desaströs bezeichnet. Grund seien etwa gestiegene Energiepreise und konstant steigende Ausgaben. Vom Freistaat forderte er eine bessere Finanzausstattung.