Sachsen Nach Anfrage im Landtag: Grüne warnen vor Angriffen auf die Kultur
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22. November 2024, 14:18 Uhr
Die Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag sorgt sich über Anfeindungen und Einflussnahmen bei Museen und Theater. Das Sächsische Kulturministerium hat nach einer Anfrage der Partei im Parlament eine Liste mit Anzeigen der Staatlichen Kunstsammlungen und der Sächsischen Staatstheater veröffentlicht. Die Grünen erkennen darin ein System, das über Einzelfälle hinausgeht.
- Die Grünen sehen Kultureinrichtungen in Sachen von zahlreichen Anfeindungen bedroht.
- Das Kulturministerium hat eine Liste mit Angriffen auf die Staatlichen Kunstsammlungen und das Staatsschauspiel veröffentlicht.
- Grünen-Abgeordnete Claudia Maicher fordert nun mehr Beobachtung und Schutzmaßnahmen.
Die Grünen in Sachsen äußern Sorgen über verbale Anfeindungen und Einschüchterungsversuche, die sich an Kulturinstitutionen richten. "Kulturschaffende in Sachsen werden systematisch unter Druck gesetzt, wenn sie sich offen für Menschenrechte und Demokratie einsetzen", sagte die Landtagsabgeordnete Claudia Maicher. Es sei wichtig, diese Vorgänge zu thematisieren, erklärt die Politikerin bei MDR KULTUR, "weil wir als Kulturpolitik und Gesellschaft zeigen müssen, dass wir das nicht so hinnehmen." Es brauche einen Schutz der Kunstfreiheit, Schutz vor politischer Einflussnahme, vor Drohungen und Anfeindungen, so Maicher weiter.
Die Politikerin hatte im Sächsischen Landtag eine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Sie forderte eine Auflistung von Angriffen auf Kultureinrichtungen seit 2019 und wollte wissen, wie die Regierung die Institutionen unterstützt. In ihrer Antwort führt das Kulturministerium aus, warum solche Vorfälle nicht zentral erfasst werden, und verweist auf das Grundrecht der Kunstfreiheit und präventive Maßnahmen, beispielsweise durch den Verfassungsschutz.
Anfeindungen in Dresden
Das Ministerium legte aber auch Anzeigen der Staatlichen Kunstsammlungen (SKD) und des Staatsschauspiels offen. Demnach wurden die scheidende Generaldirektorin Marion Ackermann mehrmals beleidigt und Angestellte der SKD verbal angegriffen. Nach der Aufführung von "Die Dreigroschenoper" in der Regie von Volker Lösch am Staatsschauspiel erhielt die Theaterleitung teils bedrohliche Zuschriften.
Versuche der Einflussnahme verzeichnet das Kulturministerium vonseiten der AfD. So sollte nach dem Willen der Partei die "Dresdner Erklärung der Vielen", die sich gegen Diskriminierung und Rechtsextrismus ausspricht, von den Webseiten der Museen und Theater gelöscht werden. Eine AfD-Landtagsabgeordnete lud die Theaterleitung nach der Uraufführung von "Das blaue Wunder", in dem sich der Theatermacher Volker Lösch kritisch mit dem AfD-Wahlprogramm auseinandersetzte, zum Gespräch vor. Auf der Kurznachrichten-Plattform X gab es mehrere Anfeindungen gegen die Aufführung der "Dreigroschenoper", die laut Ministerium vom Europa-Abgeordneten Maximilian Krah forciert wurden.
Grünen-Politikerin sieht Handlungsbedarf
"Wir reden hier längst nicht mehr von Einzelfällen", erklärte Grünen-Politikerin Claudia Maicher angesichts der Liste. Gleichzeitig kritisiert sie die Landesregierung: Ihrer Beobachtung nach gehören Anfeindungen von rechts bei vielen sächsischen Kultureinrichtungen zum Alltag. Um dieser Bedrohung richtig begegnen zu können, sei eine umfassende Beobachtung notwendig.
Quelle: MDR KULTUR (Nhuy Trang Ngo), dpa, Sächsischer Landtag; redaktionelle Bearbeitung: tsa
Dieses Thema im Programm: MDR KULTUR - Das Radio | 22. November 2024 | 13:30 Uhr