Extremismus-Verdacht Polizeihochschule Sachsen verbietet 18-Jährigem die Ausbildung
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31. Oktober 2023, 10:45 Uhr
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Einem 18-Jährigen ist an der Polizeihochschule Rothenburg/Oberlausitz verboten worden, die Dienstgeschäfte auszuüben und weiter an der Ausbildung teilzunehmen. Wie der Hochschulrektor, Dirk Benkendorff, mitteilte, sind beamtenrechtliche Schritte gegen den Auszubildenden der Polizei Sachsen eingeleitet worden. Anlass dafür seien strafrechtliche Ermittlungen der Görlitzer Kriminalpolizei wegen des Vorwurfs der Beleidigung sowie der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Dem 18-Jährigen wird Benkendorff zufolge vorgeworfen, öffentlich verschiedene beleidigende sowie rechtsmotivierte Äußerungen von sich gegeben zu haben. Der Hochschulrektor positioniert sich eindeutig: "Gedankengut, dass den Nationalsozialismus verherrlicht, hat in der sächsischen Polizei keinen Platz." Der Sachverhalt werde mit aller Konsequenz verfolgt.
Erst ein Jahr in Ausbildung
Der Tatverdächtige wurde zum 1. September 2022 in den Polizeidienst eingestellt. Er absolvierte seitdem eine 30-monatige polizeifachliche Ausbildung an der Polizeifachschule Schneeberg. In den vergangenen Monaten hatte es vermehrt Vorwürfe gegen einzelne Personen in der sächsischen Polizei wegen des Verdachts von Rechtsextremismus gegeben, so etwa gegen drei Polizeischüler der Polizeifachschule Schneeberg.
MDR (phb)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Regionalnachrichten aus dem Studio Bautzen | 30. Oktober 2023 | 18:30 Uhr